Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit dem zuständigen Gesundheitsminister Gröhe in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf Nachbesserungen des Krankenhausstrukturgesetzes geeinigt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt dies: Es gilt, eine verlässliche Perspektive für mehr Pflegepersonal zu schaffen, die Qualitätsstandards zu erhöhen und die pflegerische Versorgung im Übergang von stationärer zu ambulanter Versorgung zu regeln.

„Die Krankenhäuser befinden sich seit geraumer Zeit in einer angespannten Situation. Die ausverhandelten Nachbesserungen entlasten nun die Krankenhäuser, da der Versorgungszuschlag nicht abgeschafft, sondern umgewidmet wird. Jährlich sollen damit rund 500 Millionen Euro an die Krankenhäuser für das Pflegepersonal fließen. Darüber hinaus können im Rahmen des zusätzlichen Pflegeförderprogramms bundesweit rund 6.350 neue Stellen in den Jahren 2016 bis 2018 geschaffen werden“, so Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

Mit den Nachbesserungen kommt die Koalition den Krankenhäusern entgegen, die in den vergangenen Monaten gegen die geplante Strukturreform zu Protesten aufgerufen hatten. Neben der Stärkung der Pflege in den Krankenhäusern konnte die SPD auch eine Verbesserung der Qualitätsstandards sowie die Aufnahme der Leistung einer pflegerischen Übergangsversorgung von stationärer in ambulante Versorgung in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherungen erreichen. Die Krankenhäuser sollen zudem durch den Verzicht auf den 10 % Investitionsabschlag für ambulante Notfälle entlastet werden.

„Die SPD-Fraktion hat sich intensiv für die pflegerische Übergangsversorgung eingesetzt und konnte diese nun auch durchsetzen. Darüber hinaus steigert die Verlängerung des Hygieneförderprogramms die Qualität der Versorgung. Gerade dies war häufig Thema bei meinen Besuchen mit den Krankenhausleitungen unserer Region, etwa der Euregio-Klinik in Nordhorn, dem Krankenhaus Ludmillenstift in Meppen oder dem St. Bonifatius Hospital in Lingen. Ich habe die Anregungen sehr ernst genommen und mit den Gesundheitsexpertinnen meiner Fraktion eingehend besprochen. Wir haben die Krankenhäuser insgesamt in allen wesentlichen Punkten zukunftsfähig für die anstehenden gesellschaftlichen Herausforderungen gemacht“, bekräftigt De Ridder.