De Ridder im Gespräch mit Landvolk und Land schafft Verbindung
Hoogstede – Bundesweit demonstrieren Landwirt:innen gegen die geplanten Kürzungen beim Agrardiesel und für eine bessere Landwirtschaftspolitik. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder setzt auf den Dialog mit den Bäuer:innen und traf sich am Wochenende mit dem Grafschafter Landvolk, dem emsländischen Landvolk und Land schafft Verbindung auf dem Hof Scholten-Meilink in Hoogstede.
Mit einem großen Aufgebot an Treckern wurde die Schüttorfer SPD-Bundestagsabgeordnete in der Niedergrafschaft empfangen. Die anwesenden Landwirte blockierten den Weg zum Hof Scholten-Meilink, auf dem das Gespräch mit den Verbänden stattfinden sollte. De Ridder stieg umgehend aus und trat direkt in den Dialog mit den Demonstrierenden. Schon hier wurde deutlich, dass es bei den aktuellen Streiks nicht allein um den Agrardiesel geht. Der Wunsch nach einem Dialog zwischen Politik und Landwirtschaft wurde angezeigt. „Wir müssen erst laut werden, damit wir gehört werden und damit die Politik mit uns spricht“, fasst Henning Stegeman (Land schafft Verbindung) die Stimmung in der Landwirtschaft zusammen. De Ridder betont, dass sie seit Jahren Veranstaltungen mit den örtlichen Bäuer:innen durchführt. „Diese vertrauensvolle Zusammenarbeit bildet eine Basis, die auch in diesen Zeiten tragen kann.“
De Ridder berichtete von intensiven Diskussionen in der SPD-Bundestagsfraktion. Sie versicherte ebenfalls, dass sich die niedersächsische Landesgruppe bei ihrem nächsten Treffen intensiv mit den Protesten beschäftigen werde.
Die anwesenden Landwirte betonten die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Bundestagsabgeordneten. Gerade diese speise aber ihre Hoffnung, dass sich De Ridder für ihre Anliegen in der Bundespolitik einsetzen möge. So machten Lambert Hurink (Hauptgeschäftsführer der Vereinigung des Emsländischen Landvolkes), Georg Meiners (Präsident der Vereinigung des Emsländischen Landvolkes) und Wiljan Meilink (Vorsitzender Landvolk Grafschaft Bentheim) deutlich, dass es längst nicht nur um die aktuellen politischen Entscheidungen gehe, sondern ein intensiver Dialog über die Strukturveränderungen in der Landwirtschaftspolitik geführt werden müsse. Die aktuelle Situation müsse zunächst beruhigt werden, danach könne man in die Debatte einer Landwirtschaft der Zukunft gehen. Der „Niedersächsische Weg“ zeige, dass das funktioniert. Im „Niedersächsischen Weg“ haben sich verschiedene Interessenvertreter:innen aus Landwirtschaft, Umweltschutz und Politik zusammengesetzt und um Entscheidungen gerungen, die dann in die parlamentarische Debatte des niedersächsischen Landtags gemündet sind und schließlich Gesetz wurden.
Dem Landvolk war es wichtig zu betonen, dass es in der aktuellen Debatte nicht um Subventionen im eigentlichen Sinne geht. „Der Agrardiesel ist keine Subvention, sondern eine gut begründete Steuerrückerstattung. Die Streichungen müssen zurückgenommen werden. An klimaneutralen Alternativen zum Diesel wird bereits gearbeitet, es gibt aber keine Sofortlösungen.“
De Ridder wies auf die schwierige globale Situation hin, die auch Politik und Landwirtschaft treffe: „Die multiplen Krisen, Klimaveränderungen, Finanzkrisen, die Pandemie und der Ukrainekrieg haben auch eine nachhaltige Wirkung auf die Landwirtschaft und deren Kostenentwicklung. Vielfach sei auch den Verbraucher:innen die Produktionsbedingungen in der Landwirtschaft nicht ausreichend deutlich. Daher sei die Erwartung an die Politik, hier besser zu informieren und für mehr Respekt gegenüber der Branche zu sorgen.“
De Ridder berichtete zudem, wie sorgenvoll einige ihrer Fraktionskolleg:innen in der vergangenen Woche von den Protesten berichtet haben, bei denen es auch zu Angriffen auf Wahlkreisbüros oder Beschimpfungen kam. Viele hätten die Sorge, dass die Proteste rechtslastig unterwandert werden. „In der Grafschaft und im Emsland ist diese Sorge unberechtigt. Da stelle ich mich klar vor die Landwirte“, so De Ridder.
Im Anschluss an das Gespräch gab Wiljan Meilink der SPD-Bundestagsabgeordneten Einblicke in die Arbeit des Hofes, der auch auf Bildungsarbeit setzt. 10.000 Menschen kommen jedes Jahr auf den Hof Scholten-Meilink, beispielsweise als Schulklassen oder bei Kindergeburtstagen.
„Ich setze mich gerne für meine landwirtschaftlichen Betriebe ein, wir Abgeordnete müssen stärker vermitteln. Die Landwirte haben mir verdeutlicht, worin die Kritik an der aktuellen Regierungspolitik besteht, aber die Ampel darf nicht allein für eine jahrzehntelang verfehlte Landwirtschaftspolitik verantwortlich gemacht werden. Diese Auffassung vertreten auch meine Gesprächspartner:innen: Wir brauchen mehr Austausch auf Augenhöhe“, erklärt De Ridder abschließend.
Informationen zum Hof Scholten-Meilink unter: https://scholten-meilink.de/
