SPD-Bundestagsabgeordnete De Ridder zeigt sich erleichtert
Berlin – Die aktuellen Haushaltsverhandlungen im Bund gehen in die Endphase. In dieser Woche fanden die Bereinigungssitzungen statt. Im Etat des Bundesfamilienministeriums konnten besonders viele Änderungen durch das Parlament durchgesetzt werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder freut sich insbesondere über viele Verbesserungen für Kinder und Jugendliche.
„In den letzten Monaten habe ich viele Gespräche mit Verbänden und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit geführt. Viele Schreiben haben mich, insbesondere zur Situation der Freiwilligendienste, erreicht. Ich freue mich, dass mit der gestrigen Bereinigungssitzung endlich Klarheit herrscht: Bei den Freiwilligendiensten wird nicht gespart“, freut sich die Schüttorfer Abgeordnete Dr. Daniela De Ridder. „Wir konnten unsere Versprechen halten!“
In den ersten Haushaltsentwürfen wollte das grüne Bundesfamilienministerium bei der Kinder- und Jugendarbeit einsparen. In den Haushaltsverhandlungen konnten die Abgeordneten der Ampelkoalition diese Kürzungen jetzt abwenden. Die drohenden Kürzungen in Höhe von 80 Millionen € für die Freiwilligendienste (FSJ, FÖJ, BFD) wurden zurückgenommen. Der Kinder- und Jugendplan sollte zunächst um 44 Millionen € gekürzt werden. Er wird jetzt mit 4,5 Millionen € zusätzlichen Mitteln ausgestattet. So soll das Programm Respekt Coaches weitergeführt und speziell in die Jugendmigrationsdienste, in ein Programm gegen Obdachlosigkeit von jungen Menschen und in den deutsch-israelischen Jugendaustausch investiert werden. Das Zukunftspaket Bewegung, Kultur und Gesundheit wird mit zusätzlichen 15 Millionen € gefördert wird. Das Förderprogramm wurde für Kinder und Jugendliche nach der Pandemie ins Leben gerufen.
Auch die Kürzungen für die Mehrgenerationenhäuser wurden abgewendet. Zusätzlich werden 1,2 Millionen € für das Bundesprogramm ausgegeben. Deutschlandweit engagieren sich über 30.000 Freiwillige in mehr als 600 Mehrgenerationenhäusern, die täglich über 53.000 Menschen erreichen. „Ich freue mich ganz besonders über die bereitstehenden Mittel für diese wichtigen Orte des intergenerativen Austausches. In Emlichheim bin ich Patin des Mehrgenerationenhauses und erlebe es als ein wirklich wertvolles Begegnungs-, Informations- und Unterstützungsangebot“, zeigt sich De Ridder zufrieden.
De Ridder betont die schwierigen Voraussetzungen der aktuellen Haushaltsverhandlungen, zeigt sich aber dementsprechend erleichtert: „Die angespannte Haushaltslage aufgrund der Krisen in der Welt haben uns zum Sparen gezwungen. Die SPD-Fraktion hat klargemacht: Wir wollen nicht am gesellschaftlichen Zusammenleben sparen.“
