Berlin / Grafschaft Bentheim / Emsland – Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, wurde als Kandidatin für die Position der Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vorgeschlagen. Die Chancen für ihre Wahl stehen gut: Bereits zahlreiche Delegationen haben ihre Unterstützung für De Ridder angekündigt. Die Wahlen finden bis zum 6. Juli 2021 in Wien statt.
Für Außen- und Sicherheitspolitik spielt die Parlamentarierversammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine zentrale Rolle. De Ridder engagiert sich hier seit vielen Jahren: Seit 2017 ist sie Mitglied der deutschen Delegation. Seit 2019 wurde sie Mitglied des Ad Hoc-Komitees für Migration und im vergangenen Jahr wurde sie zur Sonderbeauftragten für Osteuropa mit den Schwerpunkten Belarus, Republik Moldau und Ukraine ernannt. Im Zuge ihrer Tätigkeit nahm sie im Juni 2021 an der OSZE-Wahlbeobachtungsmission in Armenien teil.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wurde 1973 mit dem Ziel gegründet, den Dialog und die Kooperation zwischen westlichen und sozialistischen Staaten zu fördern und somit neue Konflikte zu verhindern. Aktuell zählt die Organisation 57 Mitgliedstaaten, darunter alle Länder der EU, Großbritannien, die USA und Kanada, Israel, die Türkei, Russland sowie alle anderen Staaten der ehemaligen UdSSR.
Der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gehören 323 Parlamentarier*innen aus dem geografischen Bereich von Vancouver bis Wladiwostok an. Sie bietet ein Forum für Diplomatie und Debatten, leitet Wahlbeobachtungsmissionen und stärkt die internationale Zusammenarbeit, um die Teilnehmerstaaten zu unterstützen, ihren Verpflichtungen in friedens- und sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen, umweltpolitischen sowie menschenrechtlichen Fragen nachzukommen.
Außerdem entwickelt und fördert die Versammlung Mechanismen, um Konfliktlösungen voran zu treiben. Ferner unterstützt sie die Entwicklung demokratischer Strukturen in den Teilnehmerstaaten und sorgt für Transparenz und Rechenschaftspflicht gegenüber der OSZE.
„Basierend auf gemeinsamen Werten wie Demokratie und Menschenrechten, Rede- und Pressefreiheit vor allem aber gegenseitige Akzeptanz und Toleranz, bietet die Parlamentarierversammlung der OSZE den Abgeordneten eine internationale Kommunikationsplattform. Dabei wollen wir durch gemeinsamen Austausch und Dialog Frieden und Sicherheit in unseren Ländern entwickeln, ausbauen und festigen“, erklärt De Ridder.
Zu den Schwerpunkten ihrer Kandidatur als Vizepräsidentin erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete: „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen meiner Kolleg*innen weltweit, die mich für diese Funktion vorgeschlagen haben und meine Bewerbung mit großem Nachdruck befürworten. Die zu bewältigenden Aufgaben sind allerdings enorm. Zu den ohnehin bereits großen Herausforderungen kommt nun die Bewältigung der Pandemie mit ihren ökonomischen, sozialen und kulturellen Folgen hinzu, die uns alle herausfordert und umso mehr nach einer engen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten verlangt. Auch neuen Konflikten und Krisen, der Verantwortung für den Klimaschutz und einer nachhaltigen Entwicklung müssen wir uns stellen und gemeinsam Lösungen entwickeln. Als Parlamentarier*innen sind wir alle zur internationalen Solidarität und zur gegenseitigen Verständigung aufgerufen. Diesen Dialog will ich in der Parlamentarierversammlung gewinnbringend nutzen, um Frieden, Freiheit und Sicherheit in der OSZE zu stabilisieren und ihre Werte mit Leben zu erfüllen.“
