Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt das neue Bürgergeld. Mit dem neuen Bürgergeld, das zum 1. Januar 2023 in Kraft treten soll, soll eine der größten sozialpolitischen Reformen der letzten 20 Jahre auf den Weg gebracht werden.
Mit dem Bürgergeld wird Menschen mehr Sicherheit gegeben, wenn sie in eine schwierige Lebenslage geraten sind. Wer Hilfe braucht, soll keine Angst mehr haben, die Wohnung oder das Ersparte zu verlieren. Mit einer Karenzzeit für Wohnen und nicht erhebliches Vermögen sorgen wir dafür, dass das Lebensumfeld erhalten bleiben kann. Die Regelsätze werden deutlich erhöht und dauerhaft krisenfest gemacht, in dem die Preisentwicklung künftig aktueller berücksichtigt wird.
Die Bundesregierung bringt Menschen mit dem Bürgergeld besser und gezielter in Arbeit, indem noch stärker auf Aus- und Weiterbildung setzt wird, – auch durch finanzielle Anreize wie einem monatlichen Weiterbildungsgeld und dem Bürgergeldbonus. Vorrang hat nicht mehr die möglichst schnelle, sondern die möglichst langfristige Vermittlung in Arbeit: Wer keinen Berufsabschluss hat, soll diesen nachholen können, statt kurzfristig eine Hilfstätigkeit übernehmen zu müssen. Mit einem neuen Coaching-Angebot und der Entfristung des sozialen Arbeitsmarktes werden Menschen unterstützt, die es besonders schwer haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Mit dem neuen Bürgergeld wird ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Das Ziel ist ein Sozialstaat, der den Menschen mit Respekt begegnet, ihnen Sicherheit gibt und die Chance eröffnet, ein selbstbestimmtes Leben zu führen!
