Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt die neue rot-grüne Regierungskoalition in Niedersachsen. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben den Koalitionsvertrag nach nur fünf Verhandlungstagen unterschrieben und die Mitglie-der im zukünftigen Kabinett vorgestellt. Das Regierungsprogramm mit dem Titel „Sicher in Zeiten des Wandels“ ist damit offiziell.
„Ich begrüße die neue Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Niedersachsen. Durch die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit und das vorliegende Regierungsprogramm soll den Menschen in Niedersachsen Sicherheit in Zeiten des Wandels gegeben werden, sodass anste-hende Herausforderungen gemeinsam bewältigt werden können. Noch im November wollen die Regierungsfraktionen das niedersächsische Sofortprogramm gegen die Energiekrise beschlie-ßen. Damit wird bereits kurz nach der Landtagswahl in Niedersachsen ein zentrales Verspre-chen des Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) eingelöst. Das Sofortprogramm ist wichtig, sodass die soziale Notlage abgefedert und die Gesellschaft gestärkt werden kann. Auch neben den aktuellen Herausforderungen sollen die erneuerbaren Energien noch stärker ausgebaut werden. Niedersachsen soll bis 2040 klimaneutral und laut Koalitionsvertrag das „Erneuerbare-Energie-Land Nummer eins“ werden“, so Dr. Daniela De Ridder.
Berlin, 8. November 2022
