SPD lässt Mitglieder über Koalitionsvertrag abstimmen

Drei Regionalkonferenzen in der Region Mittelems geplant.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt den Vorschlag des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, alle Mitglieder der SPD über einen ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen.

„Dabei wird das Mitgliedervotum über den Vertragstext für alle in der SPD politisch verbindlich sein, dies ist einmalig in der bundesdeutschen Geschichte“, weist Dr. Daniela De Ridder auf die Besonderheit dieses Verfahrens hin.

Im Vorfeld der Mitgliederbefragung soll für alle Parteimitglieder ausreichend Zeit und Gelegenheit bestehen, sich über die Vertragsinhalte zu informieren und mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Koalitionsverhandlungsgruppen zu diskutieren. Deshalb plädiert Dr. De Ridder in ihrem Wahkreis 31 (Mittelems) für drei Regionalkonferenzen in Nordhorn, Lingen und Meppen.

„Durch ein positives Mitgliedervotum hat die SPD-Parteiführung die nötige Unterstützung durch die Basis unserer Partei, um in den nächsten Jahren erfolgreiche sozialdemokratische Politikinhalte in einer möglichen Koalition mit CDU/CSU durchzusetzen“, ist sich Dr. Daniela De Ridder sicher.

Beitrag teilen

Share on facebook
Share on twitter
Share on email