„Ich freue mich auf die verantwortungsvolle Aufgabe, die ich sehr gerne übernehme“, kommentiert Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Mittelems (Niedersachsen), ihre erneute Berufung zur Sonderbeauftragten für Osteuropa durch die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Margareta Cederfelt.
Dr. De Ridder weiter:
„Über die Ernennung für diese verantwortungsvolle Position, in die ich erneut berufen wurde, fühle ich mich sehr geehrt. Ich betrachte dies als große Wertschätzung meiner bisherigen Arbeit und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bereits in der vergangenen Wahlperiode konnte ich meine Erfahrungen für die wichtige Arbeit in der OSZE nutzen. Daran knüpfe ich sehr gerne an. Als Sonderbeauftragte für Osteuropa bin ich Ansprechpartnerin für die Ukraine, Belarus und die Republik Moldau, – in Kriegs- und Krisenzeiten wahrlich keine einfache Aufgabe! Für die Zusammenarbeit in der OSZE stellt der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist eine tiefe Zäsur für die Friedensordnung in Europa dar. Dies verlangt nach Antworten. Auch die schweren Menschenrechtsverletzungen in Belarus und die Sicherheitsinteressen der Republik Moldau sind große Herausforderungen.
Zu den Aufgaben meines Mandats gehört es, die Parlamentarische Versammlung vor allem als Kommunikationsplattform für den Meinungsbildungsprozess zu nutzen, damit der politische und diplomatische Dialog aufrechterhalten oder wiederhergestellt werden kann. Gleichwohl können auch Rügen ausgesprochen werden. Die Möglichkeiten der OSZE müssen unbedingt genutzt werden, um zur Beendigung des Krieges in der Ukraine beizutragen, was sicherlich nicht leicht sein wird. Die Vernichtung der ukrainischen Staatlichkeit und die gewaltsame Ablösung der demokratisch legitimierten Regierung in Kiew als Kriegsziele Russlands widerspricht allem, wofür die OSZE steht und was uns die leidvolle Geschichte Europas im vergangenen 20. Jahrhundert lehrt.“
Berlin, 2. August 2022
