Beim_Plenum

Rede im Plenum: Vom Syrien-Konflikt und Lösungsperspektiven

Berlin. Heute sprach ich zu später Stunde im Plenum zu Anträgen der AfD und Linken, die die Raketenangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf potenzielle Chemiewaffenfabriken des Assad-Regimes als völkerrechtswidrig feststellen lassen wollten. Insbesondere die AfD verlor kein Wort über die Opfer des Assad-Regimes – das ist beschämend!

Auch die Grünen stellten einen Antrag für eine stärkere Förderung durch die Bundesrepublik zur Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien. Allein 2017 und 2018 gibt die Bundesrepublik rund zwei Milliarden für humanitäre Hilfe, die Stabilisierung des Staates und den Wiederaufbau aus. Das sind wichtige Maßnahmen, nur braucht es noch wesentlich mehr als Geld – hierzu konnte ich mit der französischen Journalistin Garance Le Caisne sprechen, die den anonymen Informanten „Caesar“ zu den Menschenrechtsverletzungen des Assad-Regimes interviewt hat.

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