Dr. Daniela De Ridder zu Besuch in der Friedensschule Lingen

Junge Generation mit Politikbegeisterung in Lingen

Lingen. Die Schülerinnen und Schüler des 10 Jahrgangs der Friedensschule Lingen stellten der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Daniela De Ridder engagierte Fragen zum Berufsalltag einer Bundespolitikerin, dem politischen Tagesgeschehen in der Hauptstadt aber auch zu konkreten Themen vor Ort – so etwa zur Kernenergie und lokalen Kernkraftwerk aber auch zu Landwirtschafts- und Bildungspolitik. Bereits vor einigen Monaten besuchten die Klassen von Frau Romanov, Herrn Akkermann und weiteren Kolleginnen und Kollegen den Bundestag in Berlin und bekamen einen Vortrag sowie eine Führung. Nun folgte ein persönliches Gespräch mit De Ridder in der Schule, bei dem sich die Schülerinnen und Schüler sehr engagiert und politikbegeistert zeigten.

„Aus meinem Dialog mit den Schülerinnen und Schülern nehme ich viele Anregungen aber auch sehr gute Eindrücke mit nach Berlin. Ich blicke zuversichtlich in die Zukunft, da diese junge Generation mit ihren engagierten Fragen gezeigt hat, dass sie sich intensiv mit der Politik befasst, die uns alle im Alltag ganz unmittelbar betrifft. Dies sind – aus aktuellem Grund – Themen wie Kernenergie, Umweltpolitik und Wirtschaftspolitik. Aber auch zur internationalen Politik zeigten sich die Schülerinnen und Schüler sehr gut informiert, was mich als Außenpolitikerin ganz besonders freut – nur wer über den Tellerrand hinausschaut, ist für die Zukunft gewappnet. So konnten wir etwa sehr rege über die Situation in den USA sprechen und, angesichts der Europawahlen im kommenden Jahr, auch  über die Situation in unseren Nachbarländern Frankreich, den Niederlanden und Polen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

De Ridder schilderte den aufmerksamen Zuhörerinnen und Zuschauern von ihren politischen Reisen als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses: Erst jüngst war die SPD-Bundestagsabgeordnete gemeinsam mit Außenminister Heiko Maas in Peking, nachdem sie zuvor mutig die Menschenrechtslage der Uiguren in China bei einer Parlamentsdebatte angesprochen hatte. Dies in China ebenfalls anzusprechen, sei nicht ganz einfach gewesen, da sie noch am Tag vor ihrer  Abreise einen Protestbrief aus der chinesischen Botschaft erhalten habe: „Nach diesem Schreiben konnte ich nicht genau einschätzen, was mich bei der Chinareise erwarten würde. Es ist leicht im Berliner Plenarsaal die Menschenrechtslage in China anzusprechen, wie es fast alle Parteien im Bundestag getan haben. Es ist  aber sehr viel schwieriger, diese Situation direkt vor Ort anzusprechen; da ich aber die einzige Bundestagsabgeordnete war, die zugleich an der Debatte teilgenommen hatte und mitreisen konnte, habe ich dieses beherzt auch getan. Wie mutig dies war, habe ich dann  auch vielen Gesprächen entnehmen können, sowohl aus dem Auswärtigen Amt wie auch mit Vertreterinnen und Repräsentanten von Menschenrechtsorganisationen“, schildert De Ridder.

Die Schülerinnen und Schüler stellten bei dem Austausch mit der Bundespolitikerin auch Fragen zum aktuellen Konflikt zwischen der Ukraine und Russland sowie die Rolle Deutschlands innerhalb der europäischen Union. Auch wurde gefragt, mit welchen politischen Maßnahmen der Schulalltag verbessert werden soll und was sich Frau Dr. De Ridder für die Entwicklung vor Ort wünschen würde. Neben ihrer Position als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses rekurrierte die SPD-Bundestagsabgeordnete auf ihre Rolle im Bildungsausschuss in der letzten Legislaturperiode, in der sie vehement für die Abschaffung des Kooperationsverbotes und die Umsetzung des Digitalpaktes für Schulen warb, was nun von der aktuellen Regierungskoalition umgesetzt werden muss. De Ridder erläuterte, dass sich die Bundestagsabgeordneten über alle Fraktionen hinweg – außer der AfD – darüber verständigten, dass das Kooperationsverbot abgeschafft werden sollte und dazu auch  beschlossen wurde, das Grundgesetz zu ändern. Sie erläuterte, dass das Kooperationsverbot, einst von den überwiegend konservativen Bundesländern im Bundesrat durchgesetzt worden war und bisher verhindert, Direktinvestitionen des Bundes in die Bildungsinfrastruktur zu leisten. Eine Abschaffung dieses Verbotes jedoch scheiterte – trotz der großen Mehrheit im Bundestag – erst jüngst erneut am Bundesrat, da voraussichtlich nicht alle Länder die im Gesetz vorgesehene Verpflichtung zur anteiligen Finanzierung leisten wollen oder können.

„Dass das Kooperationsverbot fallen wird, ist auch angesichts der jetzigen Verzögerung und Anrufung des Vermittlungsausschusses im Bund ziemlich sicher und auch notwendig. Es ist hervorragend, dass wir uns als SPD durchsetzen konnten, das Verbot im Rahmen unserer Koalitionsarbeit abzuschaffen – ich bin überzeugt, dass nach entsprechenden Änderungen auch der Bundesrat zustimmen wird. Die engagierten Schülerinnen und Schüler in der Grafschaft Bentheim, dem Emsland und ganz besonders hier in der Friedensschule Lingen haben eine konkrete Vorstellung, wie sie ihre Zukunft gestalten wollen. Es ist unsere Aufgabe, Ihnen die Mittel dafür an die Hand zu geben“, bekräftigt De Ridder.

De Ridder dankt den engagierten Lehrerinnen und Lehrern sowie den Schülerinnen und Schülern für ihre Fragen und die engagierte Diskussion.

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