Einladung zur Online-Veranstaltung am 22. Juni 2020: Hass, Hetze und Rassismus in unserer Gesellschaft – Wie kann sich unsere Demokratie wehren?

Berlin/Grafschaft Bentheim/Emsland. Hass und Hetze im Internet verändern unsere Debattenkultur. Was können wir dagegen tun? Wie kann ich mich vor Hasskommentaren und Beleidigungen schützen? Was mache ich, wenn ich bedroht werde? Zur aktuellen Situation bietet die SPD- Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder daher gemeinsam mit ihrem Landtagskollegen Ulf Prange am 22. Juni 2020 um 18:30 Uhr eine Online-Veranstaltung an. Für die Teilnahme an der Veranstaltung ist eine vorherige Anmeldung nötig.

„Deutschland ist ein tolerantes und weltoffenes Land. Die freiheitlich-demokratische Gesellschaft ist heute mehr denn je gefordert, mit aller Entschlossenheit dem zunehmenden Rechtsextremismus, den Angriffen auf Demokratinnen und Demokraten und der Verrohung der Diskussionskultur im Internet entgegenzutreten: Hass, Hetze und Gewalt dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Daher freue ich mich, gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Ulf Prange eine Online-Veranstaltung anzubieten“, betont Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

Beleidigungen, Drohungen und Gewalt – für viele Menschen, die sich gesellschaftlich oder politisch engagieren, sind Anfeindungen und Einschüchterungsversuche zur traurigen Realität geworden. Gerade in der Anonymität des Internets und den sozialen Medien verbreiten rechtspopulistische und rechtsextreme Kräfte zunehmend Hass und Hetze. Wie gefährlich das sein kann, zeigt die Zunahme rechter Gewalttaten in Deutschland.

Unsere Demokratie ist in Gefahr, wenn Hass uns Hetze auf Gleichgültigkeit stoßen. Die SPD-Bundestagsfraktion will daher mit Ihrem Gesetzentwurf zur „Bekämpfung von Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ das Strafrecht verschärfen und dafür sorgen, dass Hetze und Bedrohung im Netz künftig härter und effektiver verfolgt werden können. Auch die Plattformen, auf denen Hasskommentare veröffentlicht werden, werden weiter in die Pflicht genommen: Sie sollen künftig nicht mehr nur löschen, sondern bestimmte strafbare Postings wie Volksverhetzungen, Mord- und Vergewaltigungsdrohungen sowie Neonazi-Propaganda dem Bundeskriminalamt melden.

Auch die hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder, selbst Opfer zahlreicher rechtsextremer Drohungen und Beleidigungen, setzt sich seit langem für ein konsequentes Entgegentreten gegen rechtspopulistische und fremdenfeindliche Politik ein. „Mein Vater war belgischer Widerstandskämpfer und in meiner Familie wurde stets eine antifaschistische Haltung gepflegt. Das ist bis heute so geblieben. Umso wichtiger, dass die demokratischen Parteien und zivilgesellschaftlichen Akteure hier zusammenstehen und eine klare Position beziehen. Wir alle sind dazu aufgerufen, unsere demokratischen Werte zu schützen und uns unermüdlich für die Demokratie einzusetzen“, betont De Ridder.

Als Referenten hat die SPD-Politikerin den SPD-Landtagsabgeordneten Ulf Prange eingeladen, der am Montag, den 22. Juni 2020 aus erster Hand über die aktuelle Rechtslage informieren wird. Ulf Prange ist Fraktionssprecher für Rechts- und Verfassungsfragen und Mitglied im gleichnamigen Ausschuss. Er wird die aktuellen Herausforderungen erörtern und darlegen, welche juristischen Möglichkeiten es gibt, gegen Hasskriminalität vorzugehen. Wie kann ich mich vor Hasskommentaren und Beleidigungen schützen? Was mache ich, wenn ich bedroht werde? Diese und noch viele weitere Fragen sollen im Fachgespräch diskutiert werden.

Die Veranstaltung findet in einem WEBEX-Meeting statt: Bitte melden Sie sich per Mail über daniela.deridder.ma04@bundestag.de oder per Telefon unter 0160 / 715 531 6 für die Online-Veranstaltung an. Sie erhalten dann erst die Zugangs- und Einwahldaten für die Anmeldung und entsprechende Hinweise über den Ablauf des Webinars. Gerne können auch bereits im Vorfeld Fragen oder Anmerkungen per Email an die Referenten geschickt werden.

 

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