Zu Gast bei der MONA-Fachkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung

Berlin. Zu Gast bei der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) habe ich als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses und des Unterausschusses für Zivile Krisenprävention zu den politischen Lösungsperspektiven für die Konflikte in der MONA-Region (Mittlerer Osten & Nordafrika) referiert. Deutlich wurde bei dem fachlichen Austausch, dass wir keine Zeit verlieren dürfen.

Die FES ist mit ihren Expertinnen und Experten in allen Teilen der Welt unterwegs – heute habe ich mich sehr über den professionellen Austausch zu den gesellschaftlichen und politischen Verhältnissen in der MONA-Region gefreut. Unter Corona-Bedingungen fand die Fachkonferenz hybrid als Präsenz- und Onlineveranstaltung statt.

Auf der Konferenz wurde unter anderem deutlich, dass wir etwa die neuen Proteste in Libyen oder im Libanon seit 2018 sehr genau beobachten müssen. Schließlich sind wir sicher, dass die nächsten Proteste nicht mehr mit dem Arabischen Frühling vor zehn Jahren vergleichbar sind: Die Menschen sind vielerorts enttäuscht und wir erleben dort das Fehlen von Regierung und Staatlichkeit. Diese Lücke können – wenn wir nicht aufpassen – beispielsweise radikalislamische Gruppierungen füllen, auch wenn diese bereits auf dem Rückzug sind.

Eindrucksvoll waren hier auch die Schilderungen aus dem Libanon nach der verheerenden Explosion gelagerter Gefahrenstoffe, die auch Ausdruck des Staatsversagens ist. Wenn wir das Land nicht an die Hisbollah verlieren wollen, müssen wir aktiv die Zivilgesellschaft, aber auch die funktionierende Staatlichkeit fördern. Dies liegt vor allem im Interesse Deutschlands sowie natürlich einer dem Frieden verpflichteten Sozialdemokratie.

Die Konferenz hat mir erneut viele wichtige tagesaktuelle Einblicke in die Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung vor Ort ermöglicht, auch wenn ich schon selbst als Außenpolitikerin in den Regionen Nordafrikas unterwegs war. Wer sich mit den Herausforderungen von Flucht und Migration befasst, wird feststellen, dass wir Fluchtursachen nur effektiv durch die Stärkung der sozioökonomischen Ausgangslage der Menschen vor Ort effektiv bekämpfen können.

Zu guter Letzt möchte ich der Friedrich-Ebert-Stiftung für ihr Engagement vor Ort danken! Denn: Die Lage der Menschen im Mittleren Osten und Nordafrika geht uns alle etwas an – das muss uns stets bewusst sein!

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