Schüttorf/Grafschaft Bentheim/Emsland. Zu ihrem Workshop „Mehr Geld im Portemonnaie, mehr Fitness für die Zukunft – Wie die SPD sexy und generationengerecht werden kann!“ hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, nach Schüttorf eingeladen. De Ridder und Bindung ziehen eine positive Zwischenbilanz der bisherigen Regierungsarbeit, da der gesellschaftliche und soziale Zusammenhalt trotz Krise erheblich gestärkt wurde.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder hat die SPD-Parteimitglieder aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland zu einem Workshop nach Schüttorf eingeladen, um gemeinsam mit ihnen über die Zukunftsideen für die Parteiarbeit vor Ort zu diskutieren. Angesichts der Kommunal- und Bundestagswahlen im kommenden Jahr sollten vor allem generationsübergreifend politische und strategische Schwerpunkte entwickelt werden. Als fachkundiger Referent stand ihr Fraktionskollege und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, Rede und Antwort.
Binding, der durch seine zahlreichen Reden im Bundestag und seine Erklärvideos mit Zollstock, als einer der humorvollsten Finanzpolitiker gilt, zeigt auf, wie empfindlich das Gerechtigkeitsempfinden der SPD-Wählerschaft ist: Macht und Geld, so machten Binding und De Rider in einem munteren Dialog deutlich, sind die entscheidenden Komponenten für die Selbstbestimmung; schlecht also, wenn man davon zu wenig hat. Dabei skizzierte Binding als Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60 plus wichtige gesellschaftliche Herausforderungen, die es zukünftig politisch zu gestalten gilt. Auch wurde der Frage nachgegangen, mit welchem Profil sich die SPD um junge Menschen bemühen will, ohne dabei die erfahrenen StammwählerInnen oder die älteren Engagierten zu vernachlässigen.
„Nicht nur angesichts der weltweiten Pandemie, sondern auch für die Herausforderungen des demografischen und des sozio-ökologischen Wandels oder der Digitalisierung, der zunehmenden internationalen Krisen und des aufkommenden Rechtspopulismus in Europa müssen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zukunftsorientiert planen und denken, kluge Antworten finden und konkrete Ideen verwirklichen. All das muss sich auch in unserem politischen Programm wiederfinden. Dies fängt ganz praktisch im Alltag der Menschen an, die wir unterstützen und entlasten wollen; schließlich zeigen die verheerenden Folgen der Corona-Pandemie, wie besorgt viele Menschen auf ihre Zukunft schauen. Dies muss uns in der SPD zugleich Herausforderung und Ansporn sein. Das hat die Diskussion mit Lothar Binding und den TeilnehmerInnen sehr deutlich veranschaulicht“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Während des eintägigen Workshops diskutierten Binding und De Ridder mit den Teilnehmenden über wichtige politische Themenfelder, die die Menschen in der Grafschaft Bentheim und im Emsland bewegen, ob Digitalisierung, Friedenspolitik oder sich verändernde Arbeitswelten und Steuergerechtigkeit: Einig war man sich darin, dass es in vielen Bereichen unserer Gesellschaft nicht gerecht zugeht. So verbildlichte Lothar Binding mit seinem roten Zollstock etwa die klaffende Lücke zwischen dem Einkommen eines durchschnittlichen Arbeitnehmers und dem eines Managers. Während erstere die unteren vier Zentimeter des Zollstocks belegten, reichten die oberen 196 Zentimeter nicht aus, um das Gehalt eines Spitzenmanagers im Verhältnis dazustellen.
Daher ist es das unbedingte Ziel der Sozialdemokratie, diese Missstände zu beheben und für eine gerechte und solidarische Gesellschaft einzutreten. Hier leisten die SPD-geführten Ministerien eine sehr gute Arbeit, davon waren unisono alle Mitwirkenden überzeugt. So wurden etwa mit der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, der Grundrente, dem Rückkehrrecht von Teilzeitbeschäftigten in ein Vollzeitarbeitsverhältnis oder dem Rechtsanspruch auf „Brückenteilzeit“ wichtige sozialpolitische Gesetze auf den Weg gebracht, die den gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt gestärkt und das Leben der Menschen verbessert haben.
Großes Lob und Zustimmung fand auch die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil durchgesetzte Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf eine Bezugsdauer von 24 Monaten. Das Kurzarbeitergeld sei ein sehr wirkungsvolles Instrument, um Arbeitsplätze zu sichern und Brücken über die Zeit der Corona-Krise zu bauen, waren sich die Genossinnen und Genossen einig.
Ein weiteres Gesprächsthema war der Vertrauensverlust in politische Institutionen und Parteien. Es müsse deutlich werden, dass die SPD eine Partei sei, die sich um die Sorgen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger kümmere und die vor Ort präsent und ansprechbar sei. Schließlich biete die SPD zahlreiche gute Modelle und Lösungen an, die das Leben der Menschen besser mache, führte Lothar Binding aus. „Als Partei der sozialen Gerechtigkeit ist es unser Kernliegen, die unterschiedlichen gesellschaftlichen Interessen zu vereinen und die soziale Spaltung zwischen arm und reich zu minimieren. Wichtig ist, dass wir uns mit viel Fleiß, der richtigen Kommunikation und einem respektvollem Umgang – auch innerhalb der eigenen Partei – um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger kümmern. Man muss sich auf die sozialdemokratischen Volksvertreterinnen und Volksvertreter verlassen können – dann gewinnen wir auch wieder Wahlen“, zeigte sich De Ridder abschließend überzeugt.
