„In der Grafschaft Bentheim ist das Thema der Abfallwirtschaft besonders brisant und sorgt vielerorts für Unmut, da durch die Einführung von Mindestgrößen für Mülltonnen viele Bürgerinnen und Bürger mehr für die Abfallbeseitigung zahlen müssen, als sie tatsächlich Müll produzieren. Auch wenn uns als Politikerinnen und Politikern auf Bundesebene nur begrenzte Möglichkeiten zur Verfügung stehen, möchten wir doch zu einem insgesamt nachhaltigen Müllmanagement beitragen und die kommunale Ebene dazu motivieren, uns in dem Kurs zu folgen und Fehlanreize zu vermeiden“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Die vorgeschriebene Mindestgröße für Mülltonnen in der Grafschaft Bentheim wird vielerorts als ein deutlicher Fehlanreiz betrachtet und sorgt für Unverständnis. Dies machte auch Fredo Weiden, Sprecher der Kreis-SPD für Wirtschaftspolitik in der Region, in seinen Ausführungen deutlich. Die SPD konnte sich bedauerlicher Weise auf kommunaler Ebene nicht gegen die aktuelle Mehrheit aus CDU und FDP für die Etablierung flexibler Modelle durchsetzen. Auch wenn die Bundespolitik keine Zugriffsmöglichkeit hat, um daran etwas zu ändern, können zumindest Anreize für einen ressourcenschonenden Umgang durch Gesetzesinitiativen gegeben werden. So berichtete Michael Thews über das geplante Wertstoffgesetz und die mögliche Stärkung der Recyclingquote.
„Wir wollen in dieser Legislaturperiode endlich deutliche Erhöhungen der Recyclingquoten auf den Weg bringen, verbunden mit einer besseren Kontrolle des Wettbewerbs zwischen den dualen Systemen.“, sagt Michael Thews, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für das geplante Wertstoffgesetz.
De Ridder, wie auch ihre Parteifreunde Gisela Snieders und Mirko Schulz, die im Abfallwirtschaftsausschuss als Vorsitzende und Mitglieder deutlich auf Änderungen gedrungen hatten, zeigten sich überzeugt, dass mit veranschlagten höheren Recyclingquoten viel erreicht werden kann und vor allem auch mehr für einen fairen Wettbewerb durch die Bundespolitik geleistet werden kann. „Als Bundestagsabgeordnete freut es mich, wenn wir in der Koalition einen Beitrag dazu leisten können unsere Abfallwirtschaft nachhaltiger zu gestalten – ich würde mir sehr wünschen, dass die Mehrheitsfraktion auch vor Ort Vernunft walten lässt. Bedanken möchte ich mich besonders bei Michael Thews für seinen Impuls und ebenso bei allen Beteiligten für die anregende Diskussion“, bekräftigt De Ridder.
