Auf ihrem Rückflug von Detroit nach Berlin haben Dr. Daniela De Ridder die Eindrücke der US-Wahl sehr beschäftigt und beunruhigt: die wachsende Spaltung, die populistische Rhetorik und der starkt Aufwind für Donald Trump. Diese Erfahrungen haben ihr die weltweite Fragilität demokratischer Werte erneut vor Augen geführt – und verdeutlicht, wie groß die Verantwortung ist, die in Deutschland getragen wird. Bei ihrer Ankunft in Berlin findet Dr. Daniela De Ridder jedoch auch hier ein politisches Umfeld vor, das sich über Nacht dramatisch verändert hat.
Nach drei Jahren harter Arbeit und schwieriger Kompromisse in der Ampelkoalition wurde Finanzminister Lindner vom Bundeskanzler entlassen. Daraufhin sind auch die anderen Minister:innen der FDP, bis auf Herrn Wissing, zurückgetreten. Herr Wissing ist aus der FDP ausgetreten und bleibt Verkehrsminister. Die Erfolge, die dank der starken Führung der SPD in Regierung und Fraktion in dieser Zeit erzielt worden sind, wurden immer wieder von Streit übertönt – ausgelöst durch eine FDP, die lieber auf eigene Interessen und die der Wohlhabendsten setzt. Christian Lindner hat wiederholt den Koalitionsvertrag ignoriert, Einigungen missachtet und durch Indiskretionen das Vertrauen untergraben. Wer Kompromisse verweigert und sich querstellt, handelt verantwortungslos. Gerade in unsicheren Zeiten wie diesen, mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, wachsenden Spannungen im Nahen Osten und dem drohenden Einfluss von Populist:innen, braucht Deutschland eine Regierung, die das Wohl des ganzen Landes im Blick hat.
Die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, den Finanzminister zu entlassen, war daher folgerichtig. Verantwortung zu übernehmen, bedeutet, entschlossen für Stabilität, Sicherheit und Zusammenhalt einzutreten – und wer dazu nicht bereit ist, kann in diesen Krisenzeiten kein verlässlicher Partner sein.
Vor uns stehen große Herausforderungen. Wir tragen eine immense Verantwortung für Kaufkraft und Wohlbefinden unserer Bevölkerung. Menschen wollen eine sichere Zukunft für sich und ihre Kinder. Wir müssen daher für innere, äußere und soziale Sicherheit sorgen. Kluge Investitionen und entschlossenes Handeln sind der Weg, unser Land zu stärken und für die Zukunft zu wappnen. Es gilt jetzt, bis Weihnachten die dringlichsten Vorhaben in der Regierung noch zu beschließen, bevor im neuen Jahr die Vertrauensfrage folgt.
Die SPD steht geschlossen hinter unserem Bundeskanzler Olaf Scholz. Denn für Deutschland zählt jetzt eine kluge, verlässliche Führung.
In diesen Zeiten will Dr. Daniela De Ridder weiterhin Verantwortung übernehmen und bewirbt sich erneut im Wahlkreis Mittelems für den Bundestag. Am 19. November werden die Genoss:innen im Wahlkreis über ihre Kandidatur entscheiden. Für die breite Unterstützung, die sie von unseren Genoss:innen und aus der Bevölkerung erfahre, ist Dr. Daniela De Ridder sehr dankbar. Das macht ihr Mut und sie geht mit großem Optimismus die Zukunft an.
