Trotz niedriger Erwartungen ernüchtert

Dr. Daniela De Ridder über ihre Erfahrungen am Wahltag in Azerbaijan

Baku – Dr. Daniela De Ridder ist nach dem Tag der Präsidentschaftswahl in Azerbaijan trotz niedriger Erwartungen durchaus ernüchtert. Die SPD-Bundestagsabgeordnete hatte die Delegationsleitung für die OSZE-PV inne.

Die Eingangsphase sei dadurch geprägt gewesen, dass viele Menschen bereits sehr früh ihre Stimme hätten abgeben wollen. Das habe dazu geführt, dass große Menschenmengen sich im Wahllokal aufhielten und es kaum möglich war, die Wahlen korrekt zu beobachten, kritisiert De Ridder.

Besonders die Auszählungen seien stets ein kritischer Moment: „Die Auszählungsprozedur wurde mehrfach wiederholt. Am Ende wurde uns auch kein Protokoll ausgehändigt“, so Dr. De Ridder.

Von Kolleginnen habe sie erfahren, dass gerade diese Auszählungsverfahren in anderen Lokalen in ähnlicher Weise abgelaufen sei.

Eine weitere Schieflage fiel mir der SPD-Politikerin auf: „Während Frauen in Azerbaijan kaum bis keinen politischen Einfluss ausüben können, oblag ihnen mehrheitlich die Aufgabe, die Durchführung der Präsidentschaftswahl zu stemmen.“

De Ridder besuchte auch einige Wahllokale außerhalb Bakus. Diese befanden sich vorwiegend in Schulen.

„In unseren Gesprächen in den Wahllokalen wurde deutlich, wie tief die Wunde und die Narben sind, die der Krieg in der azerbaijanischen Gesellschaft gerissen und hinterlassen hat“, beobachtet die Abgeordnete.

Dieses Narrativ bediene der Präsident, indem er das Image eines Kriegshelden von sich entwerfe. Das sei diesmal sehr überzeugend gewesen.

In vertiefenden Gesprächen aber habe sie die Erfahrung gemacht, dass auch die soziale und wirtschaftliche Lage die Leute beunruhigt. Der Präsident, der nun mit einem sehr hohen Wahlergebnis erneut die Legislatur beginnen kann, werde sich diesen Herausforderungen stellen müssen.

In der Pressekonferenz machte die Wahlbeobachtungsgruppe deutlich, dass ein so hoher Wahlsieg auch Erwartungen mit sich bringt. Dazu gehöre es auch, die Bevölkerung in eine sichere Zukunft zu führen.

De Ridder: „Die COP29, die in Azerbaijan ausgerichtet wird und sich intensiv mit Klimapolitik befassen wird, kann dazu eine gute Gelegenheit sein. Der Präsident wird dies aber unter Beweis stellen müssen.“

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