Berlin/Minsk. Zum Besuch der belarussischen oppositionellen Swjatlana Zichanouskaja habe ich zu einer gemeinsamen Fotoaktion der Frauen der SPD-Bundestagsfraktion aufgerufen, auch um auf die Schicksale der politisch verfolgten Oppositionellen aufmerksam zu machen. Wir werden den Mut und die Stärke nicht vergessen und senden ein deutliches Signal an Aljaksandr Lukaschenka!
Es ist unbeschreiblich, welchen Mut die starken Frauen der politischen Opposition in Belarus in den vergangenen Tagen und Wochen aufgebracht haben – allen Repressalien zum Trotz protestieren sie weiter für einen freien Staat und eine freie Gesellschaft in Belarus. Daher waren die vergangenen Tage so wichtig, in denen wir deutlich gemacht haben, dass wir an der Seite der friedlich Protestierenden stehen, die sich gegen die anhaltende Autokratie auflehnen.
Neben dem Dialog mit Außenminister Heiko Maas war es mir ein besonderes Anliegen, dass wir als Frauen der SPD-Bundestagsfraktion ebenfalls ein Zeichen der Solidarität setzen. Mit Unterstützung des German Marshall Funds und Herrn Dr. Joerg Forbrig haben wir mit Swjatlana Zichanouskaja ein Foto vor dem Bundestag aufgenommen und dabei Bilder der Frauen hochgehalten, die zur Zeit entweder in belarussischer Haft sind oder unter schweren Repressionen des Regimes zu leiden haben. Unsere Botschaft ist klar: Wir sind und bleiben bei Euch!
Politisch bleibt die Lage auch in den kommenden Wochen angespannt. Umso wichtiger, dass wir nicht nur wachsam sind, sondern konkrete Unterstützung anbieten. Als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses sowie des Unterausschusses für Zivile Krisenprävention möchte ich einen aktiven Beitrag für die Deeskalation leisten und zugleich die Demokratiebewegung substanziell stärken!
