Berlin. Ohne digitalen Ausbau und ein schnelles Internet drohen insbesondere den ländlichen Räumen empfindliche wirtschaftliche Einbußen. Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet intensiv daran, dass der Breitbandzugang weiter ausgebaut wird. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder unterstützt, dass auch das Emsland und die Grafschaft davon rasch profitieren werden.
„Die Koalition hat die ersten zwei Jahre der Regierungsarbeit genutzt, um die Weichen für einen effektiven Breitbandausbau zu stellen. Ziel ist eine breite Netzabdeckung, auch für den ländlichen Raum – die digitale Infrastruktur ist für unsere Region von zentraler Bedeutung, um zukunftsfähig aufgestellt zu sein“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Die Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen erbrachte einen Erlös von 5,1 Milliarden Euro. Die Bundesregierung prüft nun, inwieweit Teile des Erlöses in den Breitbandausbau investiert werden können.
„Gerade wenn der Erlös deutlich höher ausfällt als erwartet, ist es nur konsequent, dass diese Mittel in den Breitbandausbau fließen. Gerade die ländlichen Räume brauchen einen raschen Breitbandausbau, um nicht kommunikativ und ökonomisch abgehängt zu werden. Deshalb erwarte ich, dass das zuständige Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie Minister Dobrindt hier einen nennenswerten Beitrag leisten, damit auch unsere Region mit einer zukunftsfähigen Digitalinfrastruktur ausgestatten wird“, betont De Ridder.
Bis 2019 stellt die Bundesregierung über zwei Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. Darüber hinaus können die Mittel aus dem Investitionsfonds für Kommunen ebenfalls für den Breitbandausbau genutzt werden. Daher hat sich die SPD-Bundestagsabgeordnete De Ridder jetzt mit einem Schreiben an das Ministerium gewandt. Darin fordert sie das Ministerium auf, die Angaben für die Region deutlich zu präzisieren. „Hier brauchen wir mehr Klarheit und mehr Planbarkeit“, beharrt De Ridder.
