SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besucht das Amtsgericht in Nordhorn – Die Justiz arbeitet in vielen Bereichen unserer Gesellschaft an den Grenzen ihrer Kapazitäten
Nordhorn. Bei einem Besuch des Amtsgerichts in Nordhorn machte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder ein Bild von der Arbeit der Justiz im Wahlkreis. Das Amtsgericht erfüllt dabei ein breites Spektrum gesellschaftlicher Aufgaben, da neben den klassischen Bereichen Zivil-, Straf- und Familienangelegenheiten auch Bereiche wie Grundbuch-, Vollstreckungs-, Nachlass-, Betreuungs- oder Insolvenzsachen behandelt werden.
„Die vielfältigen Aufgabenbereiche des Amtsgerichts geben unserer Gesellschaft einen verlässlichen Rahmen, auf den wir unsere Gemeinschaft aufbauen können. Diese Vielfältigkeit hat mich sehr beeindruckt, da viele bei Gerichten an aufsehenerregende Verhandlungen aus Kriminalromanen oder Fernsehsendungen denken. Dem gegenüber stehen zahlreiche Aufgabenbereiche, die das alltägliche Leben betreffen und die das Funktionieren unseres Gemeinwesens sicherstellen“, berichtet Dr. Daniela De Ridder aus ihrer Hospitanz beim Amtsgericht.
Bei dem Besuch wurde auch das Thema Sterbehilfe, Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht angesprochen. Dabei wurde das Problem deutlich, dass viele Menschen keine Vorsorgevollmacht beim Zentralen Vorsorgeregister hinterlegen. Ebenso hinterlegen viele Personen keine Patientenverfügung bei einer Vertrauensperson. Viele Menschen kommen unerwartet in eine Situation, in der eine Vorsorgevollmacht die wichtigsten Aspekte des alltäglichen Lebens regeln könnte, beziehungsweise eine Patientenverfügung Ärzten und Angehörigen notwendige Klarheit verschafft. „Eine Vorsorgevollmacht sowie eine Patientenverfügung sind enorm wichtig und geeignet, betreuungsrechtliche Gerichtsverfahren zu vermeiden – deshalb kann ich nur dazu aufrufen, dass die Menschen sich rechtzeitig Gedanken darüber machen“, so De Ridder.
Auf dem Programm standen neben einer Besichtigung der einzelnen Abteilungen auch Gespräche mit dem Personalrat und der Richtervertretung des Amtsgerichts. Deutlich wurde dabei, dass das Gericht in vielen Bereichen an den Grenzen seiner Kapazitäten arbeitet. „Trotz jahrelang hoher Belastung gelingt es unseren Beschäftigten noch, die Verfahren gründlich und zügig zu bearbeiten. In allen Aufgabenbereichen wird am Rande der Belastbarkeit gearbeitet“, sagt Arno Vos, Direktor des Amtsgerichts Nordhorn.
„Das Grundrecht auf ein schnelles Verfahren gilt insbesondere bei Strafverfahren. Doch auch bei allen anderen Regelungsverfahren möchten die Bürgerinnen und Bürger zu einem schnellen Urteil kommen. Damit dieses Prinzip gewährleistet werden kann, müssen die Gerichte personell adäquat ausgestattet sein. Dabei wurde bei dem Besuch klar, dass beim Amtsgericht Nordhorn ein sehr gutes Arbeitsklima herrscht. Jedoch empfinden viele Berufsanfänger die Region bislang nicht als attraktiv genug – hier müssen wir uns gesamtgesellschaftlich für unsere Region stark machen“, bekräftigt De Ridder.
Dr. Daniela De Ridder dankt dem Direktor Arno Vos und der Geschäftsleiterin Katja Grundmann für die informativen Gespräche und Einblicke in die Arbeit des Amtsgerichts.