Papenburg. Zu ihrer Veranstaltung „Soziale Sicherheit und gesellschaftliche Solidarität?“ hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder den Minister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, eingeladen. Die Veranstaltung fand im Rahmen der Reihe Fraktion vor Ort in Papenburg statt.
„Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf ihre Rente verlassen können. Wir als Politikerinnen und Politiker tragen Sorge dafür, die richtigen Weichen zur Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung und zur gezielten Bekämpfung und Verhinderung von Altersarmut zu stellen. Daher bin ich dankbar, dass Hubertus Heil mit der Einführung einer gerechten Grundrente einen wichtigen Vorstoß für die Stärkung unseres Sozialstaates geleistet hat. Mit der Grundrente erkennen wir die Lebensleistung der hart arbeitenden Frauen und Männer an und schützen sie vor Altersarmut“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Viele Deutsche haben das Gefühl, dass es in unserer Gesellschaft nicht überall gerecht zugeht. Daher ist es das Ziel, diese Missstände zu beheben und für eine gerechte und solidarische Gesellschaft einzutreten. Hier haben die SPD-geführten Ministerien bereits in den vergangenen Monaten sehr gute Arbeit geleistet. Mit dem Rechtsanspruch auf „Brückenteilzeit“, dem Rückkehrrecht von Teilzeitbeschäftigten in ein Vollzeitarbeitsverhältnis, dem Gute-Kita-Gesetz, dem Pflegepersonalstärkungsgesetz oder der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns hat die SPD bereits wichtige Gesetze auf den Weg gebracht, die den gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt gestärkt und das Leben der Menschen substanziell verbessert haben.
Der Arbeitsminister Hubertus Heil sprach für einen starken Sozialstaat aus. Er forderte unter anderem die Beseitigung der prekären Beschäftigungssituation von Paketzustellerinnen und Paketzustellern, die Stärkung der Rechte von Werkvertragsarbeitern sowie eine gerechte Bezahlung nach Tarifverträgen, insbesondere in den Gesundheitsberufen.
Ein Thema beschäftigte viele der über 60 Besucherinnen und Besucher, nämlich der Vorschlag des Arbeitsministers nach Einführung einer Grundrente. So sieht die gerechte Grundrente der SPD vor, die Rente um einen Zuschlag zu erhöhen, wenn Frauen und Männer mindestens 35 Jahre Grundrentenzeiten aus Beschäftigung, Kindererziehung und Pflegetätigkeit vorweisen können. Dabei wird die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ermittelt. Hiervon würden drei bis vier Millionen Menschen profitieren, ein großer Anteil davon wären Frauen, berichtete Heil.
„Wir tragen Sorge dafür, dass sich Menschen auf das Kernversprechen des Sozialstaates verlassen können. Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Hierbei geht es um den Respekt vor der Arbeit und die Anerkennung der Lebensleistung von Millionen Frauen und Männer. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verlieren dabei aber nicht aus den Augen, dass die Grundlage für eine gute Rente anständige Löhne sind. Deshalb setzen wir uns auch weiterhin für gute Löhne und eine starke Tarifbindung ein“, bekräftigt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder dankte Hubertus Heil für seine Ausführungen und den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern für ihre engagierten Beiträge zur Diskussion.
