Dr. Daniela De Ridder als Bundestagskandidatin einstimmig gewählt
„Sie ist die Richtige“, war zusammenfassend die Überzeugung der Delegierten auf der Bundestagswahlkreiskonferenz für den Bundestagswahlkreis Mittelems. Insgesamt präsentierte sich die SPD in der Gaststätte Klaas (Lingen) kompetent, geschlossen und kampfesmutig.
„Diese vielen Eigenschaften und unsere guten Ideen“, so die neu gewählte Bundestagskandidatin Dr. Daniela De Ridder, „werden die Wählerinnen und Wähler im Bundestagswahlkampf überzeugen. Denn wir sind die bessere Alternative zu dem aktuell regierenden Bündnis!“ In einer Region, in der oft nur aus Tradition eher konservativ gewählt werde, „müssen wir durch gute Argumente leuchten.“ Bei den Delegierten aus dem nördlichen Emsland und der Grafschaft Bentheim ist diese Botschaft verstanden worden. Von 87 Delegierten, die ihre Stimme abgaben, stimmten alle für Daniela De Ridder und quittierten das Wahlergebnis mit minutenlangen „standing ovation“.
Inhaltlich machte Daniela De Ridder klar, dass der „Markenkern der SPD, die soziale Gerechtigkeit, ganz oben auf unserer Agenda stehen muss“. Deutliche Kritik übte sie am Motto „Sozial ist, was Arbeit schafft“ des konservativen Gegenkandidaten in ihrem Wahlkreis: Wer so argumentiere, blende aus, dass viele Menschen in unserem Land trotz Arbeit arm seien, sich täglich sogar in mehreren Jobs gelichzeitig darum bemühten, ihre Existenzsicherung zu betreiben und alles andere wollten, als dem Staat auf der Tasche zu liegen. Dieses Motto sei also nicht nur kurzsichtig, es ist auch zynisch: „Wir müssen die Themen Verantwortung, Solidarität und Chancengleichheit ganz weit nach vorne stellen, denn die Schere zwischen Arm und Reich geht in Deutschland immer weiter auseinander.“
Daniela De Ridder rief dazu auf, gemeinsam gegen Kinderarmut in Deutschland zu kämpfen. Laut UNICEF sei jedes sechste Kind davon betroffen. Nachdrücklich setzte sie sich für einen Mindestlohn ein. Es könne nicht angehen, dass eine Friseurin nur einen Stundenlohn von 4,50 Euro erhalte. In Bezug auf die demographische Entwicklung betonte sie die Notwendigkeit eines Perspektivenwechsels. So müssten vor dem Hintergrund einer älter werdenden Gesellschaft u.a. Pflegekräfte besser bezahlt werden und dem Fachkräftemangel schon heute durch eine kluge Bildungspolitik begegnet werden, die von der Kinderkrippe an allen Kindern die gleichen Bildungschancen gewähre.
Soziale Gerechtigkeit sei auch ein Verteilungsproblem, denn in den letzten zehn Jahren sei der Reallohn um 2% gefallen, 10% der Bevölkerung in Deutschland besäßen zwei Drittel des Gesamtvermögens, während die ärmere Hälfte der deutschen Bevölkerung hingegen nur 1,4 % des Gesamtvermögens und damit weniger als zehn der reichsten Deutschen besitze. Den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer „marktkonformen Demokratie“ setzte sie die Forderung nach „demokratiekonformen Märkten“ entgegen.
Als zu korrigierende Fehlentwicklungen kritisierte sie das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), bei dem die größten Verbraucher die üppigsten Vergünstigungen bekämen. Der Steuerzahler aber auch kleinere und mittlere Unternehmen interessierten die aktuelle Bundesregierung offensichtlich nicht, denn diese hätten die Zeche zu zahlen.
Daniela De Ridder zeigte sich gewiss, dass diese Fehlentwicklungen am Wahltag von den Wählerinnen und Wählern korrigiert werden.
