Pressekonferenz in Baku

Am Tag nach der Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan hat die Leitung der Wahlbeobachtermission der Parlamentarischen Versammlung, Dr. Daniela De Ridder, gemeinsam mit ihrem Kollegen Artur Gerasymov und Eoghan Murphy von ODHIR eine Pressekonferenz gegeben. Es gab zahlreiche journalistische Nachfragen. Dabei hat De Ridder deutlich gemacht, dass es keine wirkliche Wahlkampagne gab, weil auch die Möglichkeiten der Opposition, sich als Alternative zu präsentieren, kaum möglich waren. Dies ist auch bei den Informationsveranstaltungen für die Wahlbeobachter:innen deutlich geworden.

„Als ehemalige Journalistin habe ich deutlich gemacht, wie wichtig Pressefreiheit für Journalist:innen ist und habe kritisiert, dass in Aserbaidschan zahlreiche Journalist:innen inhaftiert wurden – auch relativ kurz vor der Wahl. Dabei habe ich verdeutlicht, dass ein Präsident, der bei einer Wahlbeteiligung von rund 80 % und einem Ergebnis von mehr als 90 % gewählt wird, sich Pressefreiheit und mehr Toleranz leisten muss“, so De Ridder.

Frauen seien im politischen Leben nach wie vor stark unterrepräsentiert, obwohl sie am Wahltag den Großteil der organisatorischen Arbeit übernommen haben. Es sei notwendig, dass Gesetze zur gleichberechtigten Teilhabe eingeführt werden, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.

„Ferner ist es notwendig, dass wir den Blick auf Aserbaidschan öffnen und anerkennen, wie groß das Trauma der aserischen Bevölkerung aufgrund des Kriegs ist. Der Präsident muss mit dieser Unterstützung sein Land nicht nur in eine friedvolle Zukunft führen, sondern auch in eine ökonomische und finanzielle Sicherheit führen. Das ist das Zukunftsprogramm, das die Wähler:innen von ihm erwarten“, blickt De Ridder voraus.

Weitere Informationen zur Pressekonferenz auf den Seiten der OSZE: https://www.oscepa.org/en/news-a-media/press-releases/press-2024/lack-of-genuine-political-alternatives-in-a-restricted-environment-characterized-azerbaijans-presidential-election-international-observers-say

Beitrag teilen

Share on facebook
Share on twitter
Share on email