Politischer Bericht der SPD-Bundestagsfraktion zur Flüchtlingspolitik

Besonders freue ich mich dieser Tage über unsere Fortschritte in der Flüchtlingspolitik. Mit einem sechs Milliarden Paket haben wir eine Sofortmaßnahme verabschiedet, damit die Menschen mit dem Nötigsten versorgt sind. Jetzt geht es für uns SozialdemokratInnen um die mittel- und langfristige Politikplanung, damit die Integration gelingen kann und Fluchtursachen langfristig bekämpft werden. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann hat hierzu einen politischen Bericht geschrieben.

Das sechs Milliarden Euro schwere Paket sieht die Schaffung von 150.000 Winterfesten Schlafplätzen vor. Die Kommunen und Länder erhalten von dem Paket rund drei Milliarden Euro, was eine dringende Entlastung darstellt. Daneben sollen vor allem die Jobcenter personell besser aufgestellt werden, um Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Ebenso legt die SPD großen Wert darauf, den Ängsten und der Skepsis von Bürgerinnen und Bürgern zu begegnen und sie aufzuklären, dass in der aktuellen Krise auch eine Chance liegt. Dabei bin ich sehr zuversichtlich, da wir in den letzten Tagen doch eine beispiellose Welle der Solidarität und des Mitgefühls gesehen und erlebt haben.

Wenn Ihr mehr zu den Leitlinien der SPD in der Flüchtlingspolitik erfahren möchtet, dann werft doch einen Blick auf den politischen Bericht unseres Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann.

Politischer Bericht von Thomas Oppermann

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