Berlin. Bund und Länder sind übereingekommen, die freiwerdenden Mittel aus dem Betreuungsgeld aufzuwenden, um Länder und Kommunen bei der Kinderbetreuung zu unterstützen. Dem Land Niedersachsen werden in den Haushalten von 2016 bis 2018 insgesamt 190 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Die Bundesregierung reagiert damit auch auf den steigenden Bedarf an Kita-Plätzen für die Unterbringung der Flüchtlingskinder.
„Der Grundstein für gute Bildung und erfolgreiche Integration wird bereits im frühkindlichen Alter gelegt. Der Einsatz von Familienministerin Manuela Schwesig, das gekippte Betreuungsgeld in die Förderung der Kleinsten unserer Gesellschaft zu investieren, ist daher genau der richtige Weg: nicht zuletzt, weil von einer guten Betreuung alle Kinder in Deutschland profitieren“, begrüßt SPD-Bildungspolitikerin Dr. Daniela De Ridder den Entschluss.
Es gibt einen erheblichen Bedarf an einer quantitativen und qualitativen Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung in Deutschland. Durch die große Nachfrage von Flüchtlingskindern nach Kita-Plätzen wird der Handlungsbedarf weiter steigen. Den Ländern werden daher zusätzliche Mittel aus den Umsatzsteuermitteln zufließen. Insgesamt stellt der Bund so knapp zwei Milliarden Euro bis 2018 zur Verfügung.
Der Bundestag hat in der letzten Woche das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher verabschiedet. Damit gehen verschiedene Maßnahmen einher, um einerseits die Versorgung sicherstellen und andererseits die Aufgaben auf ganz Deutschland gerecht zu verteilen. Gleichzeitig stellt der Bund den Ländern 350 Millionen Euro jährlich für die Betreuung unbegleiteter Flüchtlinge zur Verfügung.
„Gerade die Investition in die Jüngsten ist ein wesentlicher Baustein für den Erfolg der Integration, da im jungen Alter das Erlernen der Sprache und der Kultur sehr leicht fällt. Wenn wir jetzt zurückhaltend sind, werden wir später die Kosten für die heute versagte Bildung nicht mehr zahlen können. Deutschland hat jetzt die einmalige Chance, dem demografischen Problem wirklich entgegenzuwirken“, sagt die Bildungsexpertin Dr. De Ridder, Abgeordnete für das Wahlkreis Mittelems.