Berlin. Im Bundestag war heute der NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg zu Gast und kam mit den Abgeordneten des Auswärtigen Ausschusses sowie des Verteidigungsausschusses ins Gespräch. In schwierigen Zeiten kommt dem Verteidigungsbündnis eine hohe Bedeutung zu und es nimmt dabei immer mehr Aufgaben wahr.
Jens Stoltenberg warb für die Erhöhung der Rüstungsausgaben in den europäischen Bündnisländern, aber insbesondere auch in Deutschland. Viel war schon zu hören von dem Zwei-Prozent-Ziel, wonach auch Deutschland nach Willensbekundung seine Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhöhen soll – ich habe noch einmal darauf aufmerksam gemacht, dass wir die Rüstungsausgaben aller Partnerländer auch absolut betrachten müssen und Deutschland bereits viel leistet.
Ohne Frage ist die NATO ein Bündnis, dessen Bedeutung wieder enorm zugenommen hat. Zu Recht hat der Generalsekretär Stoltenberg darauf aufmerksam gemacht, dass uns viele große und einschneidende Ereignisse in der Weltgeschichte unvorbereitet getroffen haben. Daher müssen wir als Verteidigungs- und Friedensbündnis handlungsfähig bleiben. Das wurde auch noch einmal mit Verweis auf meinen Kommentar deutlich, wonach wir sowohl die angespannte Lage mit Russland beziehungsweise auch innerhalb des Bündnisses mit der Türkei thematisieren müssen.
Schon heute nimmt die NATO mehr Aufgaben wahr, als es der Status eines bloßen Verteidigungsbündnisses nahelegen würde. Die Stabilisierung Afghanistans und des Iraks sind im Moment besonders herausfordernde Aufgaben, zu denen vor allem aber auch der Aufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen vor Ort beiträgt. Dort müssen wir mit starkem Engagement noch mehr für die Gesellschaften vor Ort leisten.
