SPD-Bundestagsabgeordnete De Ridder bereitet sich auf die vorgezogene Bundestagswahl vor
Berlin – Der Plan für die kommende Bundestagswahl 2025 ist nun offiziell: In einer Sitzung der Fraktionsspitzen von SPD, Union und Grünen wurde der Wahltermin auf den 23. Februar 2025 festgelegt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder bereitet sich bereits intensiv auf den Wahlkampf vor.
Die Hängepartie um den Termin der Bundestagswahl ist vorbei. Die Wähler:innen werden am 23. Februar 2025 an die Wahlurnen gerufen. Zuvor hatte die Unionsfraktion darauf gedrängt, die Wahl kurzfristig über die Weihnachtsfeiertage zu organisieren, doch diese Idee stieß auf erhebliche Bedenken. Die Risiken für die Integrität des Wahlprozesses wurden als zu hoch eingeschätzt, weshalb sich die Union mit dem späteren Wahltermin arrangieren musste.
Die nächsten Schritte bis zur Wahl sind nun klar: Am 16. Dezember wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag einen Antrag auf Vertrauensentzug stellen, den er voraussichtlich verlieren wird. Zwei Tage später entscheidet der Bundestag über diesen Antrag. Sollte der Antrag abgelehnt werden, schlägt Scholz Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor, den Bundestag aufzulösen, was dieser innerhalb von 21 Tagen tun kann. Es wird erwartet, dass Steinmeier den Bundestag am 27. Dezember auflöst. Nach der Auflösung setzt der Bundespräsident den Termin für die Neuwahl fest, die innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösung stattfinden muss. Der 23. Februar 2025 wird dabei als Wahltag vorgesehen. Innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl tritt der neue Bundestag zusammen, und der Bundeskanzler wird nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen gewählt. Bis dahin bleibt die bestehende Bundesregierung im Amt.
Während diese politischen Entscheidungen auf Bundesebene getroffen werden, bereitet sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder bereits intensiv auf den Wahlkampf vor. In enger Zusammenarbeit mit der SPD im Emsland und der Grafschaft Bentheim arbeitet sie an ihrem Wiedereinzug in den Bundestag. Am letzten Freitag rief De Ridder kurzfristig zu einer Videokonferenz zusammen, um wichtige Themen und Schwerpunkte für den bevorstehenden Wahlkampf zu besprechen. Zunächst muss sie aber noch als Kandidatin der SPD offiziell nominiert werden. Die Aufstellungsversammlung dazu findet am 19. November in Nordhorn statt. Eine Gegenkandidatur wird nicht erwartet.
Für Daniela De Ridder stehen bei der bevorstehenden Bundestagswahl vor allem Themen im Fokus, die den Alltag der Menschen betreffen. „Wir müssen die Kaufkraft der Menschen stärken, die kalte Progression abschaffen und eine zukunftsfähige Politik für Familien gestalten. Zudem sind die Solidarität mit der Ukraine und die Sicherstellung unserer äußeren Sicherheit, besonders im Hinblick auf den Sieg Trumps bei den US-Wahlen, zentrale Themen. Wir müssen den Fachkräftemangel in Industrie, Mittelstand und Handwerk abfedern und gleichzeitig bezahlbare Lebenshaltungskosten und Mietpreise sicherstellen. Wir müssen Arbeitsplätze in Deutschland sichern und zukunftsfest machen“, erklärt die Abgeordnete. Besonders wichtig ist ihr auch eine enge Zusammenarbeit mit den Landwirt:innen, um eine nachhaltige, um eine bezahlbare Lebensmittelproduktion zu gewährleisten.
Dr. De Ridder, die bereits in den Jahren 2013, 2017 und 2021 als SPD-Kandidatin im Wahlkreis Mittelems – zu dem die Grafschaft Bentheim sowie der südliche und mittlere Teil des Emslandes gehören – erfolgreich angetreten ist, betont, dass sie weiter mit Leidenschaft für die Menschen in ihrem Wahlkreis Politik machen wird. „Ich setze auf Nähe zu den Menschen. Ich freue mich darauf, viele Gespräche an Haustüren, in Fußgängerzonen und in diesem Jahr auch auf Weihnachtsmärkten zu führen“, sagt De Ridder.
Mit dieser klaren Haltung wird Dr. Daniela De Ridder auch in diesem Wahlkampf weiterhin für die Menschen in ihrer Region kämpfen und sich für deren Anliegen starkmachen.