Nordhorn/Grafschaft Bentheim. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder auf Einladung zu Gast bei der Mitgliederversammlung der Notgemeinschaft Nordhorn Range. Per Brief forderte De Ridder die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf, den Abwurf von Übungsabwürfen auf dem Bombenabwurfplatz durch bevölkerungsschonende Simulationen zu ersetzen.
„Die Nordhorn Range stellt für zahlreiche Menschen in der Region noch immer eine große Belastung und Gefahr dar. Neben dem Fluglärm der tieffliegenden Kampfflugzeuge, der die Anwohnerinnen und Anwohner stark beeinträchtigt, gibt es auch weiterhin Sicherheitsbedenken bezüglich des Lingener Kernkraftwerks in unmittelbarer Nähe zum Luft-Boden-Schießplatz, einzelner Fehlwürfe und der Belastung für Flora und Fauna. Auch wenn die Schließung zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der weltpolitischen Lage und einer immer stärkeren globalen Militarisierung wohl unrealistisch erscheint, haben die Mitglieder der Notgemeinschaft Nordhorn Range in den vergangenen Jahrzehnten mit ihrem tatkräftigen Engagement viel erreicht – und mit mir als Friedens- und Außenpolitikerin eine Unterstützerin an ihrer Seite“, betont Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
„Schluss mit Lärm und Bomben! – Nordhorn-Range muss weg!“ – mit dieser klaren Forderung kämpft die Bürgerinitiative Notgemeinschaft Nordhorn-Range e.V. bereits seit rund 50 Jahren für die Schließung des Luft-Boden-Schießplatzes. Im vergangenen Jahr stellte die Notgemeinschaft einen Antrag an den Kreistag zur Neuberechnung der Lärmschutzzonen. Das erklärte Ziel: Das Land Niedersachsen soll durch den Kreistag aufgefordert werden, die Lärmschutzzonen des Schießplatzes zu überprüfen. Aufgrund des geringer gewordenen Flugaufkommens in den vergangenen Jahren bestehe die begründete Erwartung, dass zumindest eine Verkleinerung der bestehenden Lärmschutzzonen erreicht werden könne. Dies würde sowohl die gemeindlichen Planungsmöglichkeiten erweitern als auch neue Flugrouten verhindern helfen, stellte Günter Roelofs, geschäftsführender Sprecher der Notgemeinschaft Nordhorn-Range e.V., heraus.
Die Corona-Krise hat in den vergangenen Monaten deutlich gemacht, welche Vorteile die Digitalisierung mit sich bringt – dies könnte auch eine neue wichtige Argumentation für die Notgemeinschaft sein. „Die Digitalisierung und die sich stetig weiterentwickelnde Künstliche Intelligenz, die ganz wesentlich im Verteidigungsbereich Anwendung findet, sollte auch bei militärischen Übungen deutlich stärker einbezogen werden. So könnten zumindest die Simulationen von Abwürfen dazu beitragen, Fehlwürfe zu vermeiden und Fluglärm zu reduzieren. Eine Veranstaltung, die das Auswärtige Amt unter der Leitung von Außenminister Heiko Maas und auch meine häufigen Besuche bei der WTD 91 in Meppen haben mir im vergangenen Jahr gezeigt, welche weitreichenden technischen Möglichkeiten im Bereich der Sicherheitspolitik inzwischen möglich sind. Hierzu habe ich daher einen Brief an das Bundesverteidigungsministerium gesandt und eine belastbare Auskunft über die Anwendung von künstlicher Intelligenz und simulierten Flügen und Bombenabwürfen erbeten. Ein Antwortschreiben steht allerdings noch aus“, hob De Ridder hervor, die als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses regelmäßig den Austausch mit hochrangigen Verteidigungspolitikern, so auch mit der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, pflegt. „In Anbetracht der aktuellen weltpolitischen Lage zunehmender militärischer Krisen und Konflikte ist es unerlässlich, dass Deutschland seine Verantwortung für Frieden und Gerechtigkeit als verlässlicher Bündnispartner wahrnimmt. Hier kommt der deutschen Außenpolitik eine besonders verantwortungsvolle Rolle zu. Als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses setze ich mich für ein souveränes Europa, die transatlantische Partnerschaft, das Engagement für Frieden und Sicherheit, die Förderung von Demokratie und Menschenrechten sowie für den Einsatz für den Multilateralismus ein. Dabei mache ich stets deutlich, dass die deutsche Außenpolitik und Diplomatie stets Vorrang vor verteidigungspolitischen Erwägungen haben und gleichwohl sicherheitspolitische Aspekte miteinbeziehen muss. Selbstverständlich müssen wir uns im Verteidigungsfall schützen können, wir müssen aber alles tun, damit es zu einem solchen gravierenden Ereignis gar nicht erst kommt. Dies hat mein Besuch bei der Notgemeinschaft Nordhorn Range deutlich gezeigt und ich bin dankbar für die Ermutigung, die ich hier für mein außenpolitisches Engagement erfahren habe“, bekräftigt De Ridder.
