Berlin. Bundesweite Proteste in Krankenhäusern machen zurzeit auf die Missstände bei der Unterfinanzierung des Pflegepersonals aufmerksam. Die Koalition gibt das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) Anfang Juli in die erste Lesung. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder ist zuversichtlich, dass das KHSG Entlastung bringen wird.
„Bundesweit hat das Pflegepersonal in Krankenhäuser zurecht durch Proteste auf die Unterfinanzierung der Krankenhäuser aufmerksam gemacht. Die Koalition sieht im Rahmen des KHSG vor, die Mittel für das Pflegepersonal für drei Jahre um 660 Millionen Euro aufzustocken – diese Mittel sollen erstmal dabei helfen, die Versorgungslücken zu schließen, bevor wir eine weiterreichende Reform angehen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Das Paket ist dabei zunächst einmal dafür da, den akuten Pflegenotstand abzumildern. Bis Ende 2017 soll eine Expertenkommission aus Praxis, Wissenschaft und Selbstverwaltung, angesiedelt beim Bundesgesundheitsministerium, die tatsächlichen Bedarfe im Pflegebereich ermitteln. „Wir sind zuversichtlich, dass wir mit dem KHSG die Krankenhäuser nachhaltig entlasten können. Für die Situation des Pflegepersonals braucht es aber eine weitergehende Lösung – es ist uns vor allem wichtig, dass die Finanzierung der pflegerischen Versorgung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus dauerhaft und planbar gesichert wird“, betont De Ridder.
