Berlin. Die Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion hielt heute in der begonnenen Haushaltswoche des Bundestags ihre Klausursitzung ab. In außenpolitisch angespannten Zeiten mit diversen Konflikten in der Welt ist eine Strategie der klugen Diplomatie notwendiger denn je. Als Außenpolitikerin möchte ich die Herausforderungen unserer Zeit entschieden anpacken.
Heute überschattet die Zuspitzung des Nahost-Konfliktes unsere Beratungen zur strategischen Ausrichtung unserer Außenpolitik. Auch der anhaltende Krieg in Syrien und die Spannungen in der Region zwischen dem Iran und den USA verdeutlichen einmal mehr, dass wir eine diplomatische, starke und friedensstiftende Antwort der europäischen Partnerinnen und Partner brauchen. Insbesondere Frankreich, Deutschland und auch Großbritannien sind nun gefordert, sich einzubringen und das Abkommen mit dem Iran zu erhalten.
Die Welt ist aus den Fugen und Vieles von dem, was wir für selbstverständlich gehalten haben, wurde in den letzten Monaten infrage gestellt. Besonders verheerend erging es den Menschen in Syrien, einem Land, welches vom Bürgerkrieg und den unterschiedlichen Interessen verschiedener lokaler und internationaler Mächte zerrissen wurde – die Folgen davon haben wir auch hier zu spüren bekommen, als die Flüchtlinge bei uns in Deutschland und ganz Europa ankamen. Dabei ist unser langfristiges Ziel ganz klar der Wiederaufbau des Landes, da es immer noch Millionen Flüchtlinge gibt, die aus und in Syrien vertrieben wurden.
Umso wichtiger ist es angesichts der komplexen und schwierigen Lage in der Welt, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unsere Expertise dazu nutzen, einen substanziellen Beitrag für den Frieden zu leisten. Wir haben uns schließlich immer als Kraft für eine solidarische und friedliche Gesellschaft begriffen – und das international, über Grenzen hinweg. Ein Kraftakt wird die internationale Friedenspolitik aber auch deshalb, weil sich die Situation und Ausgangslagen in rapider Geschwindigkeit verändern. Hierfür müssen auch wir mit unseren guten Grundsätzen in der Lage sein, schnell kluge Strategien zu implementieren.
