Dr. Daniela De Ridder reist zur Jahrestagung der OSZE-Parlamentarierversammlung nach Kanada
Vancouver – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder ist eine der 323 Delegierten der 57 Teilnehmerstaaten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, die sich in diesen Tagen in Kanada zur 30. Jahrestagung trifft. Das Thema der Tagung lautet: „Stärkung der regionalen Sicherheit durch Förderung demokratischer und integrativer Gesellschaften: die Rolle der OSZE PV“.
Bereits in ihrer Rede zur Eröffnung der Tagung machte De Ridder deutlich: „Der transatlantisch-euroasiatische Raum muss wieder ein Gebiet des Friedens, der Freiheit und der Stabilität werden. Als Parlamentarische Versammlung müssen wir für die Werte und Prinzipien der Pariser Charta und der Charta der Vereinten Nationen aktiv einstehen. Das Völkerrecht muss wieder von allen eingehalten werden.“
Durch ihre Tätigkeit als Sonderbeauftragte für Osteuropa sei Daniela De Ridder das menschliche Leid der Ukrainer:innen allgegenwärtig. Bei seinen Gräueltaten schrecke Russland nicht einmal vor Kindern zurück.
Die SPD-Abgeordnete fordert deshalb: „Die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen, Folter und Massenmord gehören schnellstmöglich vor Gerichte gestellt. Das Eintreten für die Menschenrechte und ihre Geltendmachung ist eine Notwendigkeit für zivilisierte Nationen!“
In der Sitzung des Migrationskommittees berichtete Frau De Ridder von ihrer Reise als Wahlbeobachterin in die Republik Moldau. Heute stellt sie nun ihren Jahresbericht als Sonderbeauftragte für Osteuropa vor.
Auch in den nächsten Tagen werden die Delegierten in Vancouver gemeinsame Positionen erarbeiten, Berichte austauschen und Wahlen durchführen. De Ridder unterstreicht: „Ich bin froh, hier mitwirken zu können und auf diese Weise für die Stärkung unserer regelbasierten internationalen Friedensordnung einzutreten.“
