Polen hat am 15.10.2023 ein neues Parlament gewählt. SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war als Wahlbeobachterin der OSZE im Einsatz.
„Unterwegs war ich rund um Warschau in eher ländlichen Gebieten. Das große Interesse an der Wahl war deutlich zu sehen. Besonders junge Menschen und Frauen gingen zur Wahlurne“, berichtet die Vizepräsidentin der OSZE Parlamentarierversammlung De Ridder. Die Wahlbeteiligung war mit über 72% so hoch, wie seit 1989 nicht. Teilweise gingen vorübergehend die Wahlzettel aus. Gerade in den Großstädten bildeten sich lange Warteschlangen. Zeitgleich zur Parlamentswahl fand ein Referendum statt, das die Oppositionsparteien ablehnten. „In dem Referendum stellte die Regierungspartei einige abwegige Suggestivfragen. Ich musste beobachten, dass diejenigen, die den Wahlzettel für das Referendum ablehnten, in Listen eingetragen wurden“, erklärt De Ridder. Viele der Wähler:innen gingen auch als ganze Familie in die Wahlkabine.
Am Ende des Tages hat De Ridder die Wahlauszählung in einem Wahllokal in Warschau beobachtet. Die Wahlhelfer:innen konnten erst gegen 22 Uhr die Urnen öffnen. Auf dem Boden zählten sie dann die Stimmzettel aus. Gezählt wird noch bis Dienstag, erst dann steht das endgültige Ergebnis fest.
„Unsere Mission stand bis Samstag auf der Kippe, die Regierungspartei PiS wollte zahlreiche unserer Wahlbeobachter:innen nicht anerkennen. Das habe ich in dieser Größenordnung vorher noch nicht erlebt. Wir mussten kämpfen, aber am Ende waren doch alle Beobachter:innen akkreditiert“, zeigte sich die Abgeordnete aufgrund der Restriktionen irritiert.
Gegen 21 Uhr wurden dann die ersten Nachwahlbefragungen veröffentlicht. Es scheint klar: die aktuelle absolute Mehrheit der PiS wurde durchbrochen, die Oppositionsparteien werden voraussichtlich eine proeuropäische Mehrheit bilden können. „Ein gutes Zeichen in diesen dramatischen Zeiten. Das Ergebnis freut mich persönlich sehr!“, so De Ridder abschließend.
