Lingen/Emsland. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte gemeinsam mit ihrem Landtagskollegen Ulf Prange das Amtsgericht in Lingen. Dort informierten sich die beiden SPD-Politiker bei Norbert Holtmeyer (Direktor des Amtsgerichts) über die mit der Corona-Krise verbundenen Herausforderungen, aber auch die Themen Digitalisierung, Rechte Gewalt und Clankriminalität standen im Fokus.
„Sicherheit ist ein zentrales Bedürfnis der Menschen. Daher ist es auch die Aufgabe des Staates, für diese Sicherheit zu sorgen: Unsere rechtsstaatlichen Prinzipien besagen richtiger Weise, dass Gefahren erkannt, Verbrechen bekämpft und Straftäter*innen verfolgt werden müssen. Ein handlungsfähiger Staat setzt eine handlungsfähige Justiz voraus. Daher sollen auch Gerichte und Staatsanwaltschaften personell und technisch besser ausgestattet und ihre digitalen und interkulturellen Kompetenzen gestärkt werden“, betont Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Die Corona-Pandemie hat viele gesellschaftliche Bereiche verändert, so auch den Alltag beim Amtsgericht in Lingen: Doch die besondere Situation hat auch die Vorteile der Digitalisierung aufgezeigt. So wurden Anhörungen von Inhaftierten per Skype – wenn diese ihre Zustimmung hierfür erteilt haben – durchgeführt. Dies führte zu einer substanziellen Zeitersparnis, betonte Holtmeyer im Gespräch mit den SPD-Politikern. Daher wünsche er sich für die Zukunft, dass die Anhörung der Inhaftierten auch nach der Corona-Krise per Skype durchgeführt werden können. Dazu bedarf es jedoch einer verbesserten technischen Ausstattung und einer stabilen Internetverbindung.
Darüber hinaus informierten sich De Ridder und Prange über die aktuelle Situation um rechte Gewalt, Clankriminalität und häusliche Gewalt. Für den hiesigen Bezirk sei festzuhalten, dass rechte Gewalt nur sehr vereinzelnd vorkomme. Allerdings sei eine Zunahme von Äußerungen mit rechtsextremen Inhalt zu beobachten, so Holtmeyer. Eine Zunahme häuslicher Gewalt sei nicht festzustellen. Die Clankriminalität in unserer hiesigen Region sei derweil kein Problem.
„Es ist von großer Bedeutung, dass wir uns für eine bürgerfreundliche, vielfältige und transparente Justiz einsetzen, damit Recht bekommt, wer Recht hat. So erhöhen wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unseren Rechtstaat und leisten damit einen substanziellen Beitrag zur Stärkung unserer Demokratie“, bekräftigt De Ridder abschließend.
