SPD-Bundestagsabgeordnete De Ridder auf Delegationsreise in der Republik Moldau
Chisinau – Als Mitglied des Ad-Hoc-Ausschusses für Migration der Parlamentarischen Versammlung der OSZE hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder einen viertägigen Delegationsbesuch in der Republik Moldau absolviert, bei dem sie sich mit Minister:innen, Abgeordneten, Interessenvertreter:innen und Menschenrechtsaktivist:innen austauschen konnte. Im Mittelpunkt stand die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine.
„Die moldauische Bevölkerung und die moldauische Regierung haben seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine vor über einem Jahr trotz der begrenzten Ressourcen und einer aktuell hohen Inflationsrate von rund 25 Prozent bemerkenswerte Solidarität mit den Flüchtlingen gezeigt. Über 90 Prozent der Geflüchteten wurden dezentral untergebracht bzw. in privaten Familien aufgenommen“, zeigt sich De Ridder beeindruckt.
Bei einer Gesamtbevölkerungszahl von rund 2,6 Millionen Menschen hat die Republik Moldau über 100.000 Geflüchtete aufgenommen, von denen ca. 70 Prozent aus der Region um Odessa stammen. Davon sind rund 40.000 Kinder. Der Großteil der Geflüchteten konzentriert sich auf die Hauptstadt Chisinau. Zudem hat Moldau 600.000 Geflüchteten den Transit in andere europäische Staaten ermöglicht.
„Unter den Geflüchteten befinden sich viele Angehörige von besonders gefährdeten und verwundbaren Flüchtlingsgruppen. Besonders beeindruckt hat mich der Besuch eines Aufnahmezentrums, in dem vor allem Frauen und Kinder aus der Ukraine untergebracht sind. Die Situation habe ich als sehr bedrückend wahrgenommen. Die dort untergebrachten Frauen und ihre Kinder sind sehr arm und bilden eine
Art Notgemeinschaft, in der sie sich gegenseitig stützen. Das Hauptproblem ist ihre unzureichende Gesundheitsversorgung und die soziale Perspektivlosigkeit“, berichtet De Ridder.
Ihre Erfahrungen bestärken De Ridder als Sonderbeauftragte der OSZE Parlamentarierversammlung für Osteuropa in ihrer Überzeugung, der Republik Moldau eine Beitrittsperspektive in die Europäischen Union zu bieten: „Russland versucht, auf verschiedenen Wegen zusätzlich Instabilität zu schüren und die in Teilen der moldauischen Bevölkerung noch vorhandenen pro-russischen Stimmungen zu seinen Gunsten auszunutzen. So werden pro-russische Kräfte im Land dafür instrumentalisiert, perfide Störaktionen gegen den pro-europäischen Regierungskurs zu organisieren, dessen oberste politische Priorität die Aufnahme Moldaus in die EU ist. Um die Republik Moldau auf ihrem demokratischen Weg zu stärken, muss Europa ihr die Hand reichen.“
„Insgesamt konnte ich vielfältige Eindrücke davon gewinnen, welche großen Herausforderungen die Republik Moldau als Folge des Ukrainekrieges bewältigen muss. Deutschland sollte der Republik Moldau auf ihrem Weg der Annäherung an die EU weiterhin solidarisch zur Seite stehen und ihren Beitrittswunsch offensiv unterstützen“, fasst De Ridder ihre Erlebnisse zusammen.
