Eintreten für Würde und Gerechtigkeit – das ist der rote Faden in der Arbeit von Dr. Daniela De Ridder im Bundestag seit mehr als einem Jahrzehnt. Eines der zentralen Themen, die sie antreiben, ist die Migration. Sie ist der Überzeugung, dass ein produktiver und konstruktiver Umgang mit diesem komplexen Themenfeld notwendig ist.
Als Vizepräsidentin der parlamentarischen Versammlung der OSZE leitet Dr. De Ridder die Kommission für Migrationsfragen. Die aktuelle innenpolitische Debatte, die eine drastische Verschärfung bei den Migrationsfragen mit sich bringt, betrachtet sie mit großer Besorgnis. Auch der mediale Diskurs seit dem Mord in Solingen beunruhigt sie.
Dies ist einer der Gründe, warum sie den offenen Brief innerhalb der SPD mitunterzeichnet hat. Dr. De Ridder ist der Meinung, dass ein produktiverer Umgang mit dem Thema Migration nötig ist. Sie möchte das Antwortschreiben ihrer Kolleg:innen im Bundestag gerne ergänzen. Es sei wichtig, nach dem Mord in Solingen zu reagieren, weshalb sie den Tenor des offenen Antwortschreibens unterstützt. Dennoch ist sie fest davon überzeugt, dass Migration notwendig ist, nicht zuletzt aus demographischen Gründen.
In den letzten Jahren hat sie sich dafür eingesetzt, die Migrationspolitik zu reformieren, um Deutschland zu einem modernen Einwanderungsland für Fach- und Arbeitskräfte zu machen. Mit dem Chancenaufenthaltsgesetz, dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz und dem Job-Turbo sowie der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts wurden wichtige Schritte unternommen.
Mit diesen Maßnahmen möchte Dr. De Ridder ein Signal an alle aussenden, die sich gut integrieren: Ihr gehört zu uns – auch ihr seid Deutschland! Sie wendet sich entschieden gegen fremdenfeindliche und rassistische Narrative, die sie aufs Schärfste verurteilt.
Bezüglich des Sicherheitsgefühls aller Menschen in Deutschland setzt sie sich dafür ein, dass die Instrumente nicht nur auf innenpolitischen Maßnahmen basieren, sondern auch außen-, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Ziele stärker in den Fokus rücken. Wenn dieser Turnaround gelingt, wird es rechtsradikalen Tendenzen weniger Nährboden geben.
Dr. De Ridder freut sich, viele Mitunterzeichner:innen an ihrer Seite zu haben, und lädt dazu ein, Kontakt mit ihr aufzunehmen!
