Berlin/Grafschaft Bentheim/Emsland. Das Corona-Virus macht vor keinen Landesgrenzen halt. Doch im Kampf gegen die Pandemie erlebten wir, dass viele EU-Staaten zu Beginn der Krise mit Grenzschließungen und Exportverboten ohne große Abstimmung allein agierten. Gefährdet die Corona-Krise den Zusammenhalt in der EU oder erlaubt sie auch Chancen für einen engeren Zusammenhalt? Zur aktuellen Situation bietet die SPD- Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder daher gemeinsam mit ihrem Bundestagskollegen Axel Schäfer am 10. Juli 2020 um 18:30 Uhr eine Online-Veranstaltung an. Für die Teilnahme an der Veranstaltung ist eine vorherige Anmeldung nötig

„Die europäische Einigung ist ein einzigartiger historischer Erfolg, der auf der Idee des freien, friedlichen und solidarischen Zusammenlebens der Menschen beruht. Die Europäische Union ist Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand. Doch nun stellt die Corona-Pandemie die EU abermals vor eine große Bewährungsprobe. Gerade jetzt brauchen wir ein starkes, geeintes und solidarisches Europa, das die Folgen der Corona-Pandemie in gemeinsamer Anstrengung bewältigt. Daher freue ich mich, gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Axel Schäfer, eine Online-Veranstaltung anzubieten“, betont Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

Die Corona-Krise ist eine Bewährungsprobe für den europäischen Zusammenhalt: Statt gemeinsam gegen die Ausbreitung des Virus zu kämpfen, preschten zu Beginn der Pandemie zahlreiche Mitgliedstaaten der EU im Alleingang mit Einzelmaßnahmen vor. So wurden vielerorts etwa die Grenzen zu den jeweiligen Nachbarländern geschlossen – ein Schock für viele EuropäerInnen, denn bisher gehörten freies Reisen und offene Grenzen zum europäischen Lebensgefühl dazu. Gerade für die GrafschafterInnen und EmsländerInnen, die in unmittelbarer Nähe zu unseren niederländischen Nachbarn und Freunden leben, waren die wiedereingeführten Grenzkontrollen ein ungewohntes Bild.

„Die Europäische Union ist nun gefordert, die Krise mit vereinten Kräften zu bewältigen. Dazu sind umfassende finanzielle Hilfen notwendig. Es ist sehr begrüßenswert, dass die EU-Kommission ein Hilfspaket in Höhe von 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung Europas nach der Corona-Krise vorgeschlagen hat“ betont De Ridder. Doch die unzureichende Solidarität der Mitgliedsstaaten ist nicht die einzige Bedrohung für den Zusammenhalt innerhalb der EU. Auch die Aushöhlung gemeinsamer demokratischer und rechtsstaatlicher Werte schreitet zunehmend voran. So nutzten die Regierungen in Ungarn und Polen die Corona-Krise, um ihre autoritäre Macht weiter auszubauen.

„Mit großer Sorge betrachten wir die politischen Entwicklungen in Polen und Ungarn. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie EU-Staaten, unter dem Vorwand der Pandemie-Bekämpfung, die Grundwerte der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu beschneiden versuchen“, bekräftigt De Ridder, stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses.

Als Referenten hat die SPD-Politikerin ihren Fraktionskollegen Axel Schäfer eingeladen, der am Freitag, den 10. Juli 2020 über die aktuelle Sachlage informieren wird. Axel Schäfer ist Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Er wird die aktuellen Herausforderungen erörtern und aufzeigen, wie die Europäische Union ihre Mitgliedsstaaten unterstützt. Ist die Europäische Union (noch) eine Wertegemeinschaft? Gefährdet die Corona-Krise den Zusammenhalt in der EU? Welche neuen Chancen und Möglichkeiten eröffnen sich aber auch durch die Krise.  Diese und noch viele weitere Fragen sollen im Fachgespräch diskutiert werden.

Die Veranstaltung findet in einem WEBEX-Meeting statt: Bitte melden Sie sich per Mail über daniela.deridder.ma07@bundestag.de oder per Telefon unter 05921 / 781 868 6 für die Online-Veranstaltung an. Sie erhalten dann erst die Zugangs- und Einwahldaten für die Anmeldung und entsprechende Hinweise über den Ablauf der Veranstaltung. Gerne können auch bereits im Vorfeld Fragen oder Anmerkungen per E-Mail an die Referenten geschickt werden.