Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder ist als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Wahlbeobachtung der Midterms in den USA. Gemeinsam mit Mar-tin Kenny, ihrem Teampartner aus Irland, ist Dr. De Ridder in New York eingesetzt. Am 8. November 2022 wird Dr. De Ridder über zwanzig Wahllokale im New Yorker Stadtgebiet aufsuchen. Zur Wahlbeobachtungsmission zählen die Beobachtung der Öffnungen und Schließungen der Wahllokale sowie die Beobachtung der Stimmabgaben.
„Als Mitglied und Sonderbeauftragte der Parlamentarischen Versammlung der OSZE bin ich ger-ne der Einladung nach New York gefolgt. In meiner Rolle als Wahlbeobachterin fühle ich mich dazu verpflichtet, zu kontrollieren, dass die US-Wahlen fair und frei ablaufen. Durch die stich-punktartigen, unangekündigte Überprüfungen wird Transparenz über die Wahlvorgänge herge-stellt. Dies soll dazu führen, dass die Legitimität der festgestellten Wahlergebnisse insgesamt gestärkt wird. Das ist insbesondere in Zeiten wachsender politischer Polarisierung von großer Bedeutung, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Glaubwürdigkeit der demokratischen Pro-zesse und in die Funktionsfähigkeit der politischen Institutionen zu erhalten. Es ist uneinge-schränkt zu begrüßen, dass sich die USA als größter Beitragszahler in der OSZE der demokra-tischen Kontrolle ihrer Wahlen durch internationale Wahlbeobachtungsteams unterwerfen. Auch das unterscheidet Demokratien von Diktaturen“, so Dr. De Ridder.
New York, 8. November 2022
