Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder zeigt sich erleichtert über den Wahlausgang in den Niederlanden. Rechtspopulist Geert Wilders konnte sich mit seiner „Partij voor de Vrijheid“ (Partei für die Freiheit) nicht durchsetzen, während Mark Rutte mit seiner konservativ-liberalen „Volkspartij voor Vrijheid en Democratie“ (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) stärkste Kraft wurde. De Ridder bedauert jedoch das schlechte Abschneiden der sozialdemokratischen „Partij van de Arbeid“ (Partei der Arbeit), die deutliche Verluste hinnehmen mussten.
„Es ist zunächst einmal ein besonders wichtiges Signal, dass der Rechtspopulist Geert Wilders keine Mehrheit für sich verbuchen konnte. Nach den letzten Tagen, die insbesondere von den Spannungen zwischen den Niederlanden und der Türkei geprägt waren, konnten sich die Analysten nicht sicher sein, welche Effekte bei der Parlamentswahl letztendlich zum Tragen kommen. Mit einer außerordentlich hohen Wahlbeteiligung hat die deutliche Mehrheit der Niederländerinnen und Niederländer gezeigt, dass sie zu Europa und den europäischen Werten stehen“, zeigt sich die stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe Dr. Daniela De Ridder überzeugt.
Mit 21,2 Prozent* setzte sich die VVD von Mark Rutte deutlich von Gerd Wilders PVV ab, die 13,1 Prozent* der Stimmen für sich verbuchen konnte. Da in den Niederlanden bei der Wahl der zweiten Kammer keine Fünf-Prozent-Hürde besteht, ziehen dort deutlich mehr Parteien in das 150 Sitze umfassende Abgeordnetenhaus ein. Die sozialdemokratische PvdA kam bei diesen Wahlen lediglich auf 5,7 Prozent*, während es bei den vergangenen Wahlen 2012 noch 24,9 Prozent waren. Nach der Zuspitzung der Auseinandersetzung zwischen der Türkei und den Niederlanden über Auftritte türkischer Minister vor Ort herrschte Ungewissheit darüber, ob die rechtspopulistische PVV einen deutlichen Auftrieb bekommen würde, was letztendlich ausblieb. De Ridder bedauert jedoch das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten und wünscht den Genossinnen und Genossen viel Kraft und Erfolg für einen Neuanfang.
„Natürlich betrübt mich das schlechte Ergebnis für die niederländischen Sozialdemokraten. Jedoch ist in diesem Moment noch wichtiger, dass die Parteien eine deutliche Mehrheit bilden, die sich zur Europäischen Idee und der Europäischen Union bekennen. Das ist in den heutigen Zeiten ein besonders wichtiges Signal, auf das die demokratischen Kräfte bei den kommenden Wahlen in Frankreich und in Deutschland aufbauen können. Unseren Genossinnen und Genossen in den Niederlanden wünsche ich viel Kraft und alles Gute für einen Neuanfang – als Sozialdemokraten stehen wir europaweit zusammen und ich bin mir sicher, dass es bei der nächsten Wahl wieder deutlich bergauf gehen wird“, bekräftigt De Ridder.
*Bitte beachten Sie, dass es sich zum Zeitpunkt der Verschickung dieser Pressemitteilung um vorläufige Zahlen handelt. Verfolgen Sie die detaillierten Ergebnisse diesem Link.
