Die SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Daniela De Ridder und Lars Klingbeil informierten in Herzlake zum Breitbandausbau – SPD-Bundestagsfraktion hat sich erfolgreich für die Förderung finanzschwacher Kommunen eingesetzt

Herzlake. Zur Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ der SPD-Bundestagsfraktion lud die Abgeordnete Dr. Daniela De Ridder zum Thema Breitbandausbau alle Interessierten nach Herzlake ein. Als Referenten waren Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Eckhard Lammers von der Industrie- und Handelskammer Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim zu Gast.

„Der Breitbandausbau ist ein wichtiges Thema für unsere Region – kein Arbeitsbereich und kaum ein Bereich unseres Alltagslebens wird zukünftig ohne Digitalisierung auskommen. Da dürfen eher ländliche Regionen nicht abgehängt werden. Zu Beginn der Koalition standen aber keine Mittel für den weiteren Ausbau der Netze zur Verfügung. Dank der Versteigerung der neuen Mobilfunklizenzen können wir nun Geld für den Ausbau in die Hand nehmen. Besonders erfreulich ist es daher nun, dass die SPD ihre Forderung nach stärkerer Förderung finanzschwacher Kommunen umsetzen konnte“, betont Dr. Daniela Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

Die SPD-Bundestagsfraktion verfolgt das ehrgeizige Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit 50 Mbits/Sekunde für ganz Deutschland bis 2018. Dabei wird auch auf die Variante der Drahtlosverbindung gesetzt. Bei der Versteigerung der neuen Mobilfunklizenzen wurden Einnahmen von insgesamt rund 5,1 Milliarden Euro erzielt, von denen insbesondere die Einnahmen der Frequenzen der „Digitalen Dividende II“ dem Breitbandausbau zugutekommen. Finanzschwache Kommunen können vom Bund gegebenenfalls mit 70 anstatt 50 Prozent gefördert werden.

„Wir wollen bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbit/s sicherstellen. Dies ist das zentrale netzpolitische Vorhaben der Regierungskoalition und der Digitalen Agenda. Gleichzeitig kann es sich hierbei nur um einen Zwischenschritt handeln und wir müssen die nächsten Etappen bereits mitdenken. Das bedeutet, dass wir eine umfassende Glasfaserstrategie auf den Weg bringen müssen, um schnell eine hochleistungsfähige und zukunftsfeste digitale Infrastruktur zu erreichen“, sagt Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Der Bund fördert zunächst die Planungen für den Breitbandausbau in den Landkreisen mit jeweils bis zu 50.000 Euro. Die Landkreise planen demnach den Breitbandausbau und können dann in einem weiteren Schritt mit bis zu 15 Millionen Euro gefördert werden. Ebenso wurden als Teil der Vereinbarung bei den Versteigerungen der Lizenzen erreicht, dass sich Unternehmen, die Frequenzen im Bereich von 700 MHz ersteigert haben, verpflichten, 98 Prozent der Haushalte mit LTE zu versorgen.

Nicht nur für die Privathaushalte, sondern auch für die Wirtschaft der Region spielt der Breitbandausbau eine bedeutende Rolle, wie es Eckhard Lammers von der IHK in Osnabrück betont: „Die Digitalisierung umfasst inzwischen fast alle Geschäftsprozesse in jeder Branche. Highspeed-Zugänge zum Internet sind daher auch in ländlichen Räumen wie dem Emsland erforderlich. Nur so kann die Wettbewerbsfähigkeit unserer Region auch mittelfristig gesichert werden.“

Auch für den Horst Töller von der SPD in Herzlake spielt der Breitbandausbau eine wichtige Rolle. Er setzt sich unter anderem für eine gute Breitbandanbindung für Herzlake, Lähden und Dohren ein. De Ridder und die Diskussionsteilnehmer wiesen darauf hin, dass auch die Menschen vor Ort einen Beitrag leisten können: „Wichtig ist, dass die Menschen in der Region auch im Internet den Einzelhandel stärken und nicht immer auf Großkonzerne bei Bestellungen zurückgreifen. Der Einzelhandel vor Ort braucht den Breitbandausbau, jedoch tragen am Ende insbesondere die Bürgerinnen und Bürger mit einem bewussten Konsumverhalten zur Stärkung der Region bei“, so De Ridder weiter.

Neben den Fragen zum Breitbandausbau und den ökonomischen Aspekten ging es bei der Veranstaltung ebenso um die Frage, wie sich unsere Lebenswirklichkeit durch das Internet verändert. Herausgestellt wurde, dass das Internet unser Leben in nahezu allen Bereichen verändert, worin zum einen Chancen, zum anderen aber eben auch Risiken liegen. Vernetzte Haushalte können zum Beispiel für Entlastung im Alltag sorgen, wenn der Kühlschrank die Daten von Lebensmitteln erfasst und einem Bescheid gibt, was fehlt. Andererseits beschäftigen die Sicherheit und der Datenschutz die Menschen, da auch viele Risiken bestehen und ein Schutz der Privatsphäre gewährleistet sein muss.

„Das Internet der Dinge wird uns auch in Zukunft immer stärker beschäftigen. Froh bin ich darüber, dass wir nun erst einmal die Basis haben, unsere Region mit schnellem Internet zu versorgen. Der Breitbandausbau ist gerade für unsere Region ein bedeutendes Thema und wichtig, um zukunftsfähig aufgestellt zu sein. Mit den bis zu 50.000 Euro für die Planung des Ausbaus in den Landkreisen Grafschaft Bentheim und Emsland sowie der Anschlussförderung für den Bau können wir unsere Region stärken“, bekräftigt De Ridder.

Dr. Daniela De Ridder dankt Lars Klingbeil und Eckhard Lammers für ihre Beiträge sowie allen Beteiligten.

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