De Ridder zur Sonderbeauftragten der Parlamentarierversammlung der OSZE für Osteuropa ernannt

Berlin/Kopenhagen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder wurde zur Sonderbeauftragten (Special Representative) für Osteuropa bei der Parlamentarierversammlung (PV) der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, ernannt. Als Schwerpunkt nannte De Ridder die Förderung von Frieden, Freiheit, politischem Dialog und wirtschaftlicher Zusammenarbeit.

„Über die Ernennung für diese überaus verantwortungsvolle Position bin ich sehr dankbar. Ich habe mich sehr über das Vertrauen, das mir mit der Funktion der Sonderbeauftragten für Osteuropa innerhalb der OSZE zukommt, sehr gefreut und nehme diese Verantwortung für eine integrative, diplomatische und friedensfördernde Politik sehr gerne an. Bereits als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses konnte ich in dieser Legislaturperiode bei zahlreichen bedeutsamen diplomatischen Entwicklungen mitwirken. Diese Erfahrungen bringe ich gerne in meine neue parlamentarische Aufgabe für die OSZE ein“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete.

Der derzeitige Präsident der OSZE-PV, George Tsereteli, blickt bereits auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit Dr. De Ridder zurück. So wurde De Ridder bereits 2019 Mitglied der Kommission für Migrationsfragen bei der Parlamentarierversammlung der OSZE. Bei der jetzigen Ernennung betonte er die Bedeutung der Herausforderungen für den osteuropäischen Raum: Neben der Corona-Krise und ihren gesundheitspolitischen, ökonomischen und sozialen Folgen müsse vor allem auch der Demokratiekrise eine große Aufmerksamkeit zukommen. So hebt De Ridder auch die Notwendigkeit einer friedensfördernden, krisenpräventiven und wirtschaftlich integrativen Arbeit der OSZE hervor, die heute wichtiger denn je ist. Dort, wo Konflikte und Auseinandersetzung, Armut und wirtschaftliche Krisen drohen oder Regierungen und Opposition einander unversöhnlich gegenüberstehen, muss es Aufgabe der Sonderbeauftragten sein, so die deutsche Sozialdemokratin, zum Dialog zu animieren und zu ermutigen. Die OSZE-PV sei somit ein besonders wichtiges Gremium der Verständigung. Dies sei insbesondere auch mit Blick auf die östlichen Länder Europas von eminenter Bedeutung.

„Die Parlamentarierversammlung muss vor allem als Kommunikations- und als Austauschplattform sowie als Chance für kollegiale Begegnungen und Beratungen genutzt werden, damit der politische und diplomatische Dialog aufrechterhalten oder gar neu aufgebaut werden kann. Frieden und Sicherheit in Europa und mit den europäischen Partnerländern – über die europäischen Grenzen hinaus – zu sichern, gehört aktuell angesichts zahlreicher Krisen und Konflikte zu den wichtigsten Aufgaben. Daher können der Einsatz und die Bemühungen der OSZE und ihrer Parlamentarierversammlung als friedensstiftendes und dialogförderndes Forum gar nicht hoch genug bewertet werden. Dies gilt insbesondere für die aktuellen Entwicklungen in Belarus, in der Ukraine oder in Moldawien. Nur wenn wir daher Demokratie und Krisenbewältigung nicht nur als problematisch, sondern auch als Solidaritätsprojekt begreifen, können wir einen stabilisierenden Beitrag für Frieden und Sicherheit in Europa leisten.  Ich bin davon überzeugt, dass die Corona-Krise uns auch grenzüberschreitend zusammenschweißen wird, auch da wir die Notwendigkeit der entschlossenen Zusammenarbeit im angesichts dieser Pandemie erkannt haben“, bekräftigt De Ridder abschließend.

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