Zusammenkunft mit Spannung erwartet
Skopje – In diesen Tagen tritt in Nordmazedonien der Ministerrat der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zusammen.
Als Vizepräsidentin der Parlamentarierversammlung gehört die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder zum Leitungsstab.
Die OSZE ist gerade in Zeiten von Konflikten unverzichtbar, denn sie ist eine der wenigen Organisationen, bei der die russische Delegation vertreten ist. Deshalb nimmt heute auch der russische Außenminister Sergej Lawrow teil.
De Ridder kritisiert jedoch das Verhalten Russlands scharf: „Russland blockiert das Budget und die Personalentscheidungen, weil die Beschlüsse der OSZE auf dem Konsensprinzip beruhen. Russlands Verhalten ist eine verurteilungswürdige Blockadepolitik.“
Den neuen Vorsitz wird voraussichtlich Malta übernehmen.
De Ridder sprach in Skopje auch mit Außenministerin Annalena Baerbock.
Dr. De Ridder erklärt: „Es bleibt weiter notwendig, der Ukraine und ihrer Bevölkerung unsere volle Unterstützung zu versichern und alle Versuche der Destabilisierung zurückzuweisen!“
