Berlin/Haselünne. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder rief im Oktober 2020 Kommunen zur Beteiligung um Mittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ auf: Die Stadt Haselünne folgte dem Aufruf De Ridders und bekam nun mit ihrer Unterstützung Mittel aus dem Programm in Höhe von rund 1,55 Millionen Euro durch den Haushaltsausschuss des Bundestags bewilligt.
„Es hat mich sehr gefreut, dass die Stadt Haselünne dem Aufruf zur Bewerbung um Mittel zur Sanierung kommunaler Einrichtungen gefolgt ist und wir in enger Abstimmung mit den Haushältern der SPD-Bundestagsfraktion nun die Mittel im Haushaltsausschuss des Bundestags freigeben konnten. Dafür habe ich mich intensiv eingesetzt. Gerade in dieser herausfordernden Zeit können wir mit der Zuwendung dieser Mitteln erneut zeigen, dass wir die Kommunen unterstützen, die Zeit nach der Corona-Krise zu gestalten, wenn etwa auch Freibäder wieder öffnen können – dies ist ein echter Lichtblick und ich werde weiter an der Unterstützung der Kommunen arbeiten“, betont Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur. Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hatte der Haushaltsausschuss bereits im September 2020 mit einer ersten Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro deutschlandweit 105 Projekte gefördert.
Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Haushaltsausschuss mit der zweiten Tranche in Höhe von 400 Millionen Euro weiteren 225 Projekten zur Förderung verholfen und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 879 Millionen Euro ausgelöst, die ganz oft von lokalen Unternehmen umgesetzt werden und damit die regionale Wirtschaft unterstützen. Durch das Förderprogramm können in der Regel 45 Prozent der Förderfähigen Kosten vom Bund getragen werden. Im Falle der Sanierung des Freibads in Haselünne werden Gesamtkosten von rund 3,45 Millionen Euro veranschlagt, von denen die Kommune rund 1,9 Millionen Euro trägt. Der Bund bezuschusst das Projekt mit rund 1,55 Millionen Euro.
„In dieser Legislaturperiode konnten wir bereits mit diversen Programmen den Kommunen in der Grafschaft Bentheim und dem Emsland unter die Arme greifen und Mittel für zahlreiche gesellschaftliche Bereiche einen substanziellen Beitrag für unsere Region zur Verfügung stellen. Die Krise hält mich nicht davon ab, mich weiter einzusetzen – ganz im Gegenteil! Ich bin zuversichtlich, dass wir bei den weiteren Haushaltsberatungen wieder einiges bewegen können. Ich freue mich sehr, dass wir für das Freibad Haselünne diesen Beitrag leisten können und werde alles daran setzen, dass wir auch 2021 für unsere Kommunen noch mehr Gelder in den Wahlkreis lotsen können“, bekräftigt De Ridder abschließend.
