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PKW-Maut nur für Autobahnen – offene Fragen bleiben

Berlin – Die umstrittene PKW-Maut soll für ausländische Autofahrerinnen und Autofahrer nur auf Autobahnen eingeführt werden, und nicht wie angekündigt auch für die Nutzung von Stadt-, Land- und Kreisstraßen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf vor, den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) den entsprechenden Ministerien am Donnerstag zugeleitet hat. Zudem soll die Maut über ein elektronisches System erfasst werden, wie es bei der LKW-Maut schon länger umgesetzt wird. Die deutschen Autofahrerinnen und Autofahrer sollen über die Kfz-Steuer von den Kosten für die Maut entlastet werden. Dr. Daniela De Ridder, die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Grafschaft Bentheim und das südliche und mittlere Emsland, sieht den Gesetzesentwurf mit gemischten Gefühlen: „Dass die Maut nur auf Autobahnen eingeführt werden soll, ist ein positives Signal für den Grenzverkehr zu unseren europäischen Nachbarn

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Grünes Licht für „Jugend stärken im Quartier“

Berlin/Emsland – Im Landkreis Emsland können ab Januar 2015 Modellprojekte zum Übergang von der Schule in den Beruf starten. „Mit seiner Interessenbekundung für das Bundesprogramm ‘Jugend stärken im Quartier‘ hat der Landkreis Emsland Erfolg gehabt“, freut sich Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Emsland und die Grafschaft Bentheim. Nach Auswertung der 220 Interessenbekundungen erfüllen 200 die Voraussetzungen. Sie werden in Kürze zur Antragstellung aufgefordert. Das Programm unterstützt Projekte für Jugendliche zwischen 12 und 26 Jahren. Es soll den Übergang von der Schule in den Beruf durch aufsuchende Jugendsozialarbeit und einfach zugängliche Beratung erleichtern. In Projekten werden Team- und Kommunikationsfähigkeit, Verantwortungsbewusstsein und Selbstorganisation gestärkt, und gleichzeitig das Wohnumfeld und das nachbarschaftliche Miteinander verbessert. Das können Erlebnispfade, Gemeinschaftsgärten und Initiativen zur Nachbarschaftsmitnahme sein. „Das Programm

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E-Medien und das Recht auf Information

Die Nordhorner Bibliothek gehört zu den besten Büchereien des Landes, Daniela De Ridder würdigt das gute Angebot: Dieses geht inzwischen weit über Bücher hinaus, Sorgen bereiten jedoch fehlende Lizenzen für eBooks. Die Berliner Reihe von Willy Brandt bereichert ab sofort das Angebot der Bibliothek. Nordhorn – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder brachte als Gastgeschenk 10 Bücher mit in die Stadtbibliothek Nordhorn. Darunter waren Teile des schriftlichen Nachlasses von Altbundeskanzler Willy Brandt, welche noch nicht im Bestand der Bücherei gelistet waren. Darin können die Besucher der Bibliothek fortan stöbern. Die Berliner Reihe wird mit ihren 10 Bänden von der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung herausgegeben und bietet einen tiefen Einblick in das Leben und Wirken von Altbundeskanzler und SPD-Vorsitzenden Willy Brandt. Die Bibliotheksleiterin Ellen van der Loos nutzte den

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Energiemesse Meppen

Hey, wo gucken die denn da hin? Am Himmel fliegt eine Drohne, mit der per Wärmebildkamera Schäden an Photovoltaik-Anlagen erkennen kann. Gesehen bei der Energiemesse in Meppen!

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SPD-Ortsverein Schüttorf ehrt Daniela De Ridder

Seit dem 22.September 2013 ist Dr. Daniela De Ridder als Mitglied des Schüttorfer SPD-Ortsvereins nun Mitglied des 18. Deutschen Bundestages. Durch ihr Mandat erhielt Schüttorf, die Grafschaft Bentheim und die gesamte Region eine weitere starke Stimme in Berlin. Grund genug für den Schüttorfer Ortsverein Daniela De Ridder in einer Feierstunde zu ehren. Und das sagt die Geehrte selbst: „Wow, war das ein Nachmittag!! Zum Empfang hatte der Ortsverein Schüttorf geladen, ein Jahr nach der Bundestagswahl. Himmlisch, weil alle, die da waren, gute Freundinnen und Freunde sind! Noch einmal herzlichen Dank für diesen bewegenden Tag!“ Neben der Bundestagsabgeordneten wurden auch andere Genossinnen und Genossen des Schüttorfer Ortsvereins für langjährige Mitgliedschaften geehrt. Nach dem offiziellen Festakt klang der Nachmittag mit einem Imbiss, musikalischer Begleitung und guten Gesprächen

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Energieforum Wirtschaftsverband Emsland

Heute war ich zu Gast auf dem Energieforum des Wirtschaftsverbandes Emsland. Mit diesem regelmäßig stattfindendem Forum beleuchtet der Wirtschaftsverband in Fachvorträgen und Workshops energierelevante Themen. Ob Elektromobilität, Klimawandel oder der sinnvolle Einsatz von regenerativer Energie – es war ein spannender Nachmittag.

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Diskussion mit der KAB Dalum

Heute Abend war ich gerne zu Gast bei der KAB in Dalum. Nachdem ich über mein erstes Jahr im Bundestag berichten durfte gab es eine angeregte Diskussion zu aktuellen politischen Themen. Die neue Definition des Pflegebegriffs oder auch fehlende Fachkräfte in den Betrieben der Region waren wichtige Themen des Abends. Kontorvers wurde auch über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA gesprochen.

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Itterbeck gewinnt Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

Itterbeck ist das zukunftfähige und attraktivste Dorf in der Grafschaft Bentheim. Zumindest haben die Itterbecker beim diesjährigen Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ die anderen Teilnehmerdörfer Hoogstede, Laar, Ohne, Wilsum und Gildehaus auf die Plätze verwiesen. Dafür meinen herzlichen Glückwunsch. Besonders gefreut hat mich natürlich, dass Bürgermeister Lambertus Wanink (2 v.l.) bei der Preisübergabe das „rote“ Sparschwein gewählt hat (es wären auch schwarze dagewesen  ) Außerdem mit auf dem Bild: Wettbewerbsleiter Hermann Heilker (links) und der Grafschafter Landrat Friedrich Kethorn.

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Wahlkreisttreffen der SPD-Ortsvereine

Treffen mit den SPD-Ortsvereinen: Ich freue mich, dass so viele Ortsvereine meiner Einladung gefolgt sind! Im schönen Georgsdorf und damit einigermaßen zentral im „Wahlkreis 31 Mittelems“ haben wir uns getroffen und angeregt diskutiert. Neben dem gegenseitigen Kennenlernen der Ortsvereine aus der Grafschaft und dem Emsland waren Landwirtschaft, Trinkwasserversorgung, Willkommenskultur und Wirtschaftspolitik wichtige Themen des Nachmittags.

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Staatsministerin Aydan Özoğuz zu Gast in Meppen

Die Staatsministerin Aydan Özoğuz war zu Gast in Meppen. Bevor die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration als Gastrednerin beim Windthorst-Abend an die Verdienste von Ludwig Windhorst erinnerte trug sie sich in das Goldene Buch der Stadt Meppen. Für den neuen Meppener Bürgermeister Helmut Knurbein war es die erste Gelegenheit, die Amtskette bei einem offiziellen Empfang zu tragen.

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Ausbildungsplätze bleiben trotz guter Perspektive unbesetzt

Im Zentrum des Gesprächs mit den Spitzen der Kammer stand die berufliche Bildung. Dr. De Ridder und Kammerpräsident Voss vereinbarten Zukunftswerkstatt zur Förderung der Ausbildung im Handwerk. Berufsorientierung an Gymnasien fehlt. Osnabrück/Emsland/Grafschaft Bentheim – Die Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder und der Handwerkskammerpräsident Peter Voss waren sich schnell einig: Die gesellschaftliche Anerkennung von handwerklichen Berufsausbildungen muss dringend verbessert werden. „Die Politik ist gefordert hier eine Kulturveränderung zu betreiben“ machte die Bundestagabgeordnete deutlich. Zuvor hatte Kammerpräsident Voss bedauert, dass gesellschaftlich die akademische Bildung immer noch deutlich höher angesehen werde als eine solide Berufsausbildung im Handwerk. „Die Gräben sind da mitunter ganz schön tief“, so Voss. Die Bildungsexpertin De Ridder, die für die SPD-Bundestagsfraktion im Bildungsausschuss des Bundestages sitzt, regte eine Zukunftswerkstatt im Kammerbezirk an, um auf

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Rede im Plenum zum BAföG-Änderungsgesetz

Rede Dr. Daniela De Ridder zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG) (57. Sitzung vom 09.10.2014)

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Rede zur BAföG-Reform im Bundestag

BAföG-Reform ist ein wichtiger Schritt zur Entlastung von Studierenden und Eltern. Chancengleichheit und Diversität werden gestärkt. Berlin – „Mit der Umsetzung der BAföG-Reform macht die große Koalition einen wichtigen Schritt in Richtung mehr sozialer Gerechtigkeit im Bildungssystem. Die Erhöhung der Bedarfssätze und Einkommensfreibeträge um jeweils sieben Prozent entlastet Studierende und ihre Eltern“, erklärte Dr. Daniela De Ridder, SPD-Mitglied des Bildungsausschusses in der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag. Die BAföG -Reform entlastet zudem die Finanzen der Länder, da die Kosten zukünftig vollständig vom Bund getragen werden und damit mehr Spielraum in den Länderfinanzen für die Gestaltung der Hochschullandschaft schaffen. Darüber hinaus enthält das Reformpaket eine starke soziale Komponente, da der Kinderbetreuungszuschlag für Studierende mit Kindern unter zehn Jahren spürbar erhöht wird. „Mir ist vor allem die

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Kunst-Aktion der Soroptimisten Meppen und Lingen

Die Meppener und Lingener Soroptimistinnen veranstalten jedes Jahr eine Kunstaktion, die verschiedenen Vereinen und Einrichtungen zu Gute kommt. In diesem Jahr wurden verschiedene Künstler aufgefordert, Bilder für Etiketten von Weinflaschen zu malen. Unter den Künstlern sind berühmte Namen wie Udo Lindenberg und Ulli Stein und auch die örtliche Bundestagsabgeordnete durfte sich mit einem Bild beteiligen. Am Eröffnungsabend (14. Oktober) der Ausstellung im Meppener Bootshaus werden zunächst drei der ausgestellten Werke ausgewählt. Mit diesen Motiven werden vom Weinhaus Hülsmann ausgewählte Weine etikettiert und verkauft. Die Bilder können ebenfalls käuflich erworben werden, alle Kunstwerke bleiben aber bis zum 9. November im Bootshaus ausgestellt. Der Erlös aus Wein- und Bildverkauf kommt in diesem Jahr den Emsland Rolli-Kids zugute.  

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Emslandschau in Meppen

Die Emslandschau in Meppen ist gestartet. Bei der offiziellen Eröffnung am Vormittag konnte ich mir einmal mehr einen Eindruck von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Region machen. Messe und Musterhäuser sind ab heute vier Tage lang in Meppen zu sehen.

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