Berlin/Hannover/Grafschaft Bentheim/Emsland. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt die Aufnahme von 243 behandlungsbedürftigen Kindern aus Flüchtlingslagern in der Ägäis, die gemeinsam mit ihren Familien in Deutschland aufgenommen werden. Bereits am 18. April kamen 47 unbegleitete Minderjährige zunächst in Quarantäne im Raum Osnabrück unter, bevor sie in verschiedenen Kommunen in Niedersachsen und auf weitere Bundesländer verteilt wurde. De Ridder lobt ausdrücklich die Initiative des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, der sich im vergangenen Herbst für eine Aufnahme angesichts desolater Zustände in den Lagern eingesetzt hat.
„Mit der Aufnahme von 243 Kindern mit ihren Familien gehen wir einen sehr richtigen Schritt: Die desolate Situation in den Flüchtlingslagern auf den Inseln in der Ägäis darf uns nicht unberührt lassen; wir haben hier einen dringenden Handlungsbedarf. Auch muss innerhalb der Europäischen Union Solidarität walten, da wir etwa Griechenland und Italien nicht mit der Bewältigung der Flüchtlingskrise im Stich lassen dürfen. Ich bin daher erfreut, dass wir als ParlamentarierInnen in Berlin auf die Regierungsarbeit einwirken konnten und jetzt – zwar coronabedingt verzögert – doch die richtigen Weichen stellen konnten. Der Umgang mit Flüchtlingen in der Ägäis, insbesondre aus dem Lager in Moria auf Lesbos, ist so etwa intensiver Beratungsgegenstand unserer Arbeitsgruppe Migration der SPD-Bundestagsfraktion, in der ich mich als Mitglied intensiv für die Durchsetzung von Konzepten für Flüchtlingspolitik und eine geregelte Einwanderung eingesetzt habe“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Frankreich etwa nahm vor wenigen Tagen 750 Flüchtlinge auf, was auch als deutliches Signal für eine gemeinsame europäischer Flüchtlingspolitik verstanden werden muss. De Ridder betont, dass Deutschland hier in der Pflicht steht, gemeinsam mit den aufgeschlossenen EU-Ländern zu handeln, um einen Bündnis der Menschlichkeit zu erwirken. Als Mitglied der Parlamentarierversammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und dort in der Kommission für Migration und Flüchtlinge will De Ridder gemeinsam mit ihren europäischen KollegInnen einen Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen leisten, die durch Kriege, Armut, Hunger und wirtschaftliche Not bedingt sind.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete unterstützt daher auch ausdrücklich die Initiative des niedersächsische Innenministers Boris Pistorius (SPD). Dieser machte sich im vergangenen Herbst ein Bild von der Lage der Flüchtlinge auf Lesbos und sah angesichts elender Bedingungen dringenden Handlungsbedarf. Auch De Ridder ist durch ihre Besuche in Flüchtlingslagern, etwa in Jordanien und in Kamerun, tief bewegt. Die Politikerin ist überzeugt, dass die Begegnungen mit den Menschen einen tiefbleibenden Eindruck hinterlassen und für das engagierte Ringen um humanitäre Lösungen motivieren. Schon deshalb unterstützt De Ridder die Position, auch innerhalb der eigenen Koalition Druck aufzubauen, um eine humanitäre Katastrophe abzuwenden, wenn dies notwendig ist.
„In der SPD-Bundestagsfraktion haben wir intensiv und offenherzig beraten, was wir tun, falls das Innenministerium auch mit Blick der Aufnahme von 750 Flüchtlingen durch Frankreich nicht reagieren sollte. Daher bin ich nun zuversichtlich und dankbar, dass Horst Seehofer aktiv geworden ist, hoffe aber zugleich, dass wir – nun auch ermutigt durch die französische Initiative – aktiv daran weiterarbeiten, die Lage der Menschen vor Ort zu verbessern und gegebenenfalls weitere Schritte entschlossen anzugehen. Gerne möchte ich auch dafür weiterhin einen konstruktiven Beitrag leisten. Der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Solidarität sind ganz besonders wichtige Werte, und dies wird mir bei meinen zahlreichen Begegnungen mit engagierten BürgerInnen in der Integrations- und Flüchtlingsarbeit in der Grafschaft Bentheim und im Emsland immer wieder deutlich – Ihnen gilt mein besonderer Dank!“, bekräftigt De Ridder.