Berlin. Auf der Konferenz der Linksfraktion und der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Bundestag zur Lage der Kurden im Nahen Osten war ich heute als Sozialdemokratin auf dem Podium, um unsere Perspektive auf den Konflikt vorzutragen. Das Schicksal der Kurdinnen und Kurden spielte gleich zu Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit eine bedeutende Rolle.
Mit dem moralischen Zeigefinger alleine können wir keine Menschenleben retten. Es war gleich zu Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit, als eine Abstimmung zu Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga im Bundestag anstand, die im Kampf gegen den sogenannten ‚Islamischen Staat‘ mit dem Rücken zur Wand standen. Die Peschmerga wurden schließlich Teil der Counter-Daesh-Koalition, was sich als richtige Entscheidung erwiesen hat.
Wie die gesamte SPD-Bundestagsfraktion habe ich mir die Entscheidung damals nicht leicht gemacht, für die Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga zu stimmen. Nein, es war eine der härtesten Entscheidungen. Jedoch vermochte sich niemand vorzustellen, was mit den Kurdinnen und Kurden passiert wäre, wenn sie keine auch militärische Hilfe gegen den IS erhalten hätten. Die Kämpfer standen bereits direkt vor ihren Türen – die Fraktion der Linken jedenfalls lehnte die Waffenlieferungen kategorisch ab und war bereit, die Folgen in Kauf zu nehmen.
Wahrlich ist die Situation der Kurden im Nahen und Mittleren Osten prekär und Teil eines historischen Konfliktes: Verteilt auf die Länder Irak, Iran, Syrien und Türkei ergeht es ihnen vor allem in den beiden letztgenannten besonders schlecht. Und genau daran können und müssen wir arbeiten, dass wir Ihre Lage verbessern. Darauf habe ich auch deutlich in meiner Rede im Plenum im vergangenen Oktober hingewiesen, als ich die Ermordung der kurdischen Politikerin Havrin Khalaf in aller Schärfe verurteilt habe!
Klar ist: Wir brauchen eine substanzielle Initiative, die Menschenleben in der gesamten Region des Nahen und Mittleren Ostens schützt und für Stabilität sowie die Einkehr von Menschenrechten sorgt! Wie gut, dass wir mit unserem engagierten Außenminister Heiko Maas und unseren französischen Partnerinnen und Partnern auch in den Auswärtigen Ausschüssen unserer beider Länder intensiv an einem Friedensplan arbeiten.
Gerne werde ich – neben dem Engagement als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses – auch im Rahmen meiner Mitgliedschaft in der Parlamentarierversammlung der OSZE einen Beitrag für den Frieden im Nahen und Mittleren Osten leisten: für die Kurdinnen und Kurden sowie alle Menschen, die allzu lange unter den Konflikten, Krisen und Kriegen zu leiden hatten.
