SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder sieht wichtigen Fortschritt in Wohnrauminitiative der Koalition

Zum Ausgang des Mitgliedervotums

Berlin/Schüttorf. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt die Entscheidung des SPD-Mitgliedervotums für den Eintritt der SPD in eine Koalition mit der Union. Die SPD-Mitglieder stimmten mit 66,02 Prozent für den Koalitionsvertrag und machten somit den Weg für eine Regierungsbildung frei. De Ridder zeigte sich erleichtert über das Ergebnis.

„Mein großer Dank geht zunächst einmal an die zahlreichen engagierten Genossinnen und Genossen, die die ganze Nacht über unermüdlich im Willy-Brandt-Haus die Stimmen ausgezählt haben. Nun steht heute fest, dass wir ein Regierungsbündnis mit der Union eingehen sollten und dies auch von einer Mehrheit unserer Partei unterstützt wird. Auch ich selbst war in den vergangenen Tagen von einem knappen aber doch positiven Ergebnis ausgegangen: Ich habe großes Verständnis für den Wunsch – insbesondere der Jusos – dass unsere Partei sich durch klare sozialdemokratische Inhalte und partizipative Strukturen auszeichnen möge. Gleichwohl habe ich stets deutlich gemacht, dass dafür die Chancen auf der Oppositionsbank kaum möglich sein werden. Es wird nun die Aufgabe von Andrea Nahles und dem gesamten Parteivorstand sein, nicht nur ein überzeugendes Personltableau für die Regierungsarbeit zu präsentieren, sondern auch die entstandenen Gräben zwischen den Regierungsbefürwortern und den ‚No-Groko‘-Anhängern zu schließen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete hatte sich mehrfach in ausführlichen Briefen an die Mitglieder in ihrem Wahlkreis gewandt und hatte dabei auch Fehler der Parteispitze eingeräumt. Auch gegen persönliche Angriffe hatte sie sich verwahrt: „Die Misstrauenskultur in der SPD, gerade gegen ihre Führungspersönlichkeiten, muss ein Ende haben, sie nutzt nur den politischen Mitbewerbern. Wir sind und bleiben eine Mitmachpartei, die auf die konstruktiven Vorschläge aller angewiesen ist“, so De Ridder.

Mit Spannung wurde das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD erwartet, zu dem 463 722 Genossinnen und Genossen aufgerufen waren. Abgegeben wurden 378 437 Stimmen, was einer Beteiligung von knapp 80 Prozent entspricht. Für die Regierungsbeteiligung der SPD auf Grundlage des Koalitionsvertrags stimmten rund 66 Prozent, während rund 34 Prozent dagegen stimmten.

De Ridder, die bereits in der vergangenen Legislaturperiode zahlreiche Gäste aus der Berliner Politik in den Wahlkreis eingeladen hatte, plant nun die Fortsetzung dieser Veranstaltungsreihe. Ansprechpartner sind dabei neben den Jusos auch alle weiteren Arbeitsgemeinschaften der SPD wie die Arbeitsgemeinschaft 60plus und die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen (ASF). „Wie schon in den vergangenen Jahren, werde ich mit der Friedrich-Ebert-Stiftung, den Gewerkschaften, Kirchengemeinden und Verbänden zusammenarbeiten. Motiviert dazu bin ich durch die große Resonanz bei der Bevölkerung“, betont De Ridder.

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