Dr. Daniela De Ridder im Deutschen Bundestag

Zu Martin Schulz: Persönliche Größe bewiesen

Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder spricht Martin Schulz großen Hochachtung und Anerkennung für seine Entscheidung zum Verzicht auf die Position als Bundesaußenminister aus. Schulz zieht mit seinem Rückzug die Konsequenz aus einer Personaldebatte, die angesichts des bevorstehenden Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag die inhaltliche Diskussion zu überlagern drohte.

„Martin Schulz hat meine größte Hochachtung für die Entscheidung zum Verzicht auf die Position des Außenministers in einem möglichen Regierungskabinett. Wir können nur ahnen, wie hart dieser Schritt für ihn, den exzellenten Außen- und Europapolitiker mit immenser internationaler Erfahrung und Reputation, gewesen sein muss. Mit seinem Verzicht zeigt er nicht nur persönliche Größe, sondern er zieht auch die richtige Konsequenz aus einer jetzt aufkeimenden Personaldebatte, die angesichts des bevorstehenden Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag nicht zu weiteren persönlichen Beschädigungen führen darf. Ich mache allerdings auch keinen Hehl daraus, dass ich ihn sehr gerne als Parteivorsitzenden behalten hätte, weil ich seinen vermittelnden Führungsstil sehr schätze“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

De Ridder betont, dass das Verhandlungsteam um Martin Schulz große Erfolge für die SPD und die sozialdemokratischen Anliegen beim Koalitionsvertrag mit der Union erzielen konnte. „Diese Erfolge sind“, so De Ridder, „auch ein großer Verdienst von Martin Schulz und dessen Vehandlungsgeschick. Ich bin sicher, dass wir mit Blick auf unser bescheidenes Wahlergebnis mit dem nun vorliegenden Koalitionsvertrag eine hervorragende Regierungsarbeit leisten könnten, so uns unsere Parteimitglieder dafür per Votum grünes Licht geben.“

„Wer den Koalitionsvertrag genau liest, erkennt schnell, dass die SPD eine hervorragende Ausgangsbasis für eine sozialdemokratische Regierungsarbeit erkämpft hat: ob bei der Arbeitsmarktpolitik und der Planungssicherheit für junge Menschen, bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die zugleich wichtig ist für die Armutsbekämpfung von Kindern, bei der Bildungspolitik, die ganz erheblich auch die Schulpolitik unserer Länder und Kommunen entlasten kann, ob bei der Einführung von Mindestrenten und Mindestausbildungsvergütungen, als konsequente Fortsetzung der Einführung eines Mindestlohnes – wer jetzt noch sagt, dass sei nur ‚Spiegelstrichpolitikˋ, verkennt, dass es tatsächlich eine Überschrift gibt, die dieser Koalitionsvertrag verdient: Die SPD will, dass es vielen Menschen in unserem Land besser geht! Aber wir scheuen uns auch nicht, den Blick über den Tellerrand zu weiten, deutlich zu machen, von wie großer Bedeutung zukünftig digitale und globale Veränderungsprozesse sein werden und dass wir darauf politisch vorbereitet sein müssen. Dazu zählt auch, dass wir für ein starkes Europa eintreten werden – auch dies im Übrigen ein großes Verdienst von Martin Schulz“, bekräftigt De Ridder.

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