Emsland/Grafschaft Bentheim. Bei einem gemeinsamen Besuch der SPD-Bundestagsabgeordneten bei der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD 91) in Meppen informierten sich die stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Dr. Daniela De Ridder, ihr Fraktionskollege Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, sowie Johannes Hessel, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Meppen, nach dem Moorbrand im vergangenen Herbst über die aktuelle Situation vor Ort. Im Gespräch mit dem stellvertretenden Dienststellenleiter, Frank Dosquet, dem Vizeadmiral Carsten Stawitzki sowie dem Brigadegeneral Thorsten Puschmann wurde deutlich, dass die Verantwortlichen viele Maßnahmen ergriffen haben, damit sich eine solche Katastrophe für Menschen und Umwelt wie nach dem Moorbrand nicht wiederholt.
Gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Wolfgang Helmich, dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, sowie dem Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Meppen, Johannes Hessel, informierte sich die stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Dr. Daniela De Ridder, nach dem Moorbrand im vergangenen Herbst direkt vor Ort über den aktuellen Sachstand bei der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition in Meppen. „Nach dem verhängnisvollen Vorfall im vergangenen Jahr müssen wir noch immer auf das Ergebnis der offiziellen Ermittlungsverfahren warten. Dennoch ist es mir wichtig, nicht nur während des Moorbrandes die WTD 91 zu besuchen, sondern auch im Nachgang zu meinen Besuchen mit der Dienststelle im engen Austausch zu stehen. Für uns ist es dabei auch besonders wichtig, nachhaltig die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr in Meppen zu begleiten und zu unterstützen. Dieser Austausch im Gespräch unmittelbar vor Ort muss der Qualitätsanspruch aller Abgeordneten sein“, unterstreicht Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Bei einem Waffentest der Bundeswehr kam es Anfang September des vergangenen Jahres auf dem Bundeswehrgelände zu einem Flächenbrand. Die zum Löschen eingesetzten Löschraupen fielen während der Löschmaßnahmen mit einem technischen Defekt aus. Zur Brandbekämpfung waren täglich bis zu 2.000 Feuerwehrfrauen und -männer, Angehörige des Technischen Hilfswerkes, der Polizei, weiterer Rettungskräfte und der Bunderwehr im Einsatz. Im gemeinsamen Gespräch mit den SPD-Abgeordneten erläuterten der stellvertretende Dienststellenleiter Frank Dosquet, Vizeadmiral Carsten Stawitzki und Brigadegeneral Thorsten Puschmann die unterschiedlichen Arbeitsbereiche der Dienststelle und stellten die verbesserten Abstimmungsprozesse vor: Insbesondere wurden dabei die Aufgabe der Leit- und Kontrollstelle der WTD 91, die für die Überwachung der Schießsicherheit zuständig ist, sowie die Methodik zur Risikobewertung thematisiert. Bei einer anschließenden Rundfahrt über das Gelände machten sich De Ridder, Hellmich und Hessel selbst ein Bild vom Ausmaß der betroffenen Moorflächen.
Nach dem Vorfall im Herbst des letzten Jahres wurden beispielsweise die internen Arbeits- und Koordinierungsabläufe sowie die Notfallplanung geprüft und verbessert, die Abstimmungsprozesse zwischen Dienststelle und Bundeswehrfeuerwehr optimiert und ein enger Austausch mit der Naturschutzbehörde des Landkreises aufgenommen. Des Weiteren wurden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dienststelle in Bezug auf die Informationsarbeit sensibilisiert. „Es ist gut zu sehen, dass viel getan wird, so dass sich eine neuerliche Katastrophe für Menschen und Umwelt wie nach dem Moorbrand vor wenigen Monaten nicht wiederholen kann. Verbesserungen bei der technischen Ausstattung, der personellen Situation wie in den Abstimmungsprozessen in der Bundeswehr wie zwischen den lokalen und regionalen Behörden werden angegangen. Das ist gut so. Wir können nur dazu auffordern, nicht nur während einer Katastrophe, sondern auch jetzt danach die WTD zu besuchen“, konstatiert Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages nach dem Besuch.
Auf der Grundlage der laufenden Auswertung der Ereignisse in Meppen wurde unter Federführung der Abteilung Ausrüstung des Bundesministeriums der Verteidigung ein Konzept zur phasenweisen Wiederaufnahme des Erprobungs- und Schießbetriebes in Meppen erarbeitet. Die Phasen bauen aufeinander auf und hängen vor allem von der Gewährleistung des erforderlichen Brandschutzes ab. Über die schrittweise Rückkehr zum regulären Schieß- und Erprobungsbetrieb wird sukzessive entschieden. De Ridder, Hellmich und Hessel sind sich einig, dass die WTD 91 ihre Arbeit schnell wieder vollumfänglich aufnehmen können sollte. Dies sei sowohl im Interesse der bundespolitischen Sicherheitspolitik aber auch im Interesse der Bundeswehr, die auf die Arbeit der WTD angewiesen ist. „Es geht dabei nicht nur um die materielle Ausstattung der Bundeswehr an sich, sondern schlicht auch um die Überlebensfähigkeit unserer Soldatinnen und Soldaten – selbst wenn es sich bei den aktuellen verteidigungspolitischen Einsätzen der Bundesregierung nicht um Kampfeinsätze, sondern um Schutz- und Friedensmissionen und -mandate handelt. Das machen wir in jeder Debatte um die Verlängerungen von Missionen und Mandaten deutlich. Wenn wir dies jedoch auch weiterhin gewissenhaft versichern wollen, benötigen wir auch eine arbeitsfähige WTD“, unterstreicht De Ridder als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses.
Derzeit sind rund 3.300 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten an Missionen im Ausland beteiligt. Dabei entscheidet der Bundestag über jeden Auslandseinsatz bzw. über jede Verlängerung des Bundeswehreinsatzes neu. De Ridder fordert daher als deutliche Konsequenz aus den Vorfällen der WTD 91, dass bei künftigen Beschlüssen zu Auslandseinsätzen ein noch intensiverer Austausch zwischen dem Verteidigungs- und dem Auswärtigen Ausschuss stattfinden muss. So können alle sicherheitspolitischen Aspekte und Konzepte intensiver analysiert und ein gleicher Sachstand bei Sicherheitskonzepten gewährleistet werden. Auch für den Landkreis Emsland und die gesamte Region sei die Wehrtechnische Dienststelle mit ihren rund 850 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als einer der größten Arbeitgeber von hoher Bedeutung. „Die hohe Identifikation mit der WTD der Menschen hier vor Ort hat es erst möglich gemacht, eine Krise wie die des Moorbrandes bestehen zu können. Dies hat sich auch in der Geduld der Anwohner gezeigt. Dafür wollen wir mal noch einmal ausdrücklich Danke sagen“, so Hellmich weiter. De Ridder, Hellmich und Hessel dankten insbesondere den Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk sowie allen zumeist ehrenamtlich tätigen Blaulichtkräften, die unermüdlich an der Eindämmung des Brandes gearbeitet haben.
„In einer immer unsicheren und unberechenbaren internationalen Lage wird Deutschland als verlässlicher Stabilisierungsanker in Europa und in der Welt mehr denn je gebraucht. Um den Frieden zu sichern und unsere demokratischen Grundwerte zu verteidigen, benötigen wir eine moderne und leistungsfähige Bundeswehr. Unsere Soldatinnen und Soldaten sowie deren Familien müssen sich darauf verlassen können, dass ihnen die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung gestellt wird. Hierzu leisten die rund 850 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wehrtechnischen Dienststelle in Meppen einen zentralen Beitrag. Und auch nach dem verhängnisvollen Vorfall im Herbst vergangenen Jahres haben unsere Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter viel aufgearbeitet, damit sich ein solcher Vorfall zukünftig nicht wiederholt“, bekräftigt die stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses De Ridder abschließend.
