Berlin/Grafschaft Bentheim/Emsland. Das Corona-Virus hält Deutschland nach wie vor in Atem. Zwischen den einzelnen Etappen hin zu einer Lockerung der Kontakt- und Mobilitätsbeschränkungen liegen aber zahlreiche Überlegungen und Abwägungen, damit die Auswirkungen der Pandemie möglichst wenig geringe Auswirkungen auf das öffentliche und gesellschaftliche Leben haben, nicht alle sind leicht zu kommunizieren und sofort nachvollziehbar, erläutert die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder.
„Der Ausbruch der COVID-19-Pandemie stellt Deutschland wie alle Länder weltweit vor enorme Herausforderungen. Bund und Länder sind fest entschlossen, die Verbreitung des Virus einzudämmen und die negativen Auswirkungen auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger sowie auf unser Gesundheitswesen, die Wirtschaft und unseren Arbeitsmarkt aber auch unseren Wohlstand und unser Wohlbefinden zu begrenzen. Dazu haben wir ein Paket von Maßnahmen auf den Weg gebracht, das in Umfang und Geschwindigkeit der Umsetzung in der Geschichte der Bundesrepublik beispielslos ist. Bundesregierung und Bundestag mussten dabei in kurzer Zeit zahlreiche Entscheidungen treffen. Dass dies gelungen ist, verdanken wir der engen und reibungslosen Zusammenarbeit zwischen der Regierung und den Koalitionsfraktionen. Manche der Maßnahmen sind schwer zu kommunizieren und sicher gibt es auch Fehler, die aufgrund fehlender Erfahrung unausweichlich sind, aber stets schnell korrigiert werden“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Zahlreiche Telefonschalten und Videokonferenzen sowie die Kommunikation mit Bürgerinnen und Ratssuchenden aus ihrem Wahlkreis – ganz gleich ob per Telefon, SMS oder via WhatsApp, bestimmen aktuell den Arbeitsalltag der SPD-Bundestagsabgeordneten: „Ich erlebe meinen Wahlkreis als ausgesprochen solidarisch und wohlwollend. Zugleich aber wenden sich die Menschen auch an mich, wenn sie verärgert, verunsichert und erschöpft sind. Oft kann ich helfen, indem ich die Maßnahmen erkläre, manche Verschwörungstheorie widerlege oder auch auf soziale und beratende Einrichtungen und auf konkrete politische Maßnahmen verweisen kann.“
Manche Erklärungen lassen sich gut vermitteln, denn bei den von der Bundesregierung in Abstimmung mit Bundestag und Landtagen verabschiedeten Maßnahmen wird vor allem versucht, die Gesundheit zu schützen und die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems zu bewahren. So sollen die Folgen für die Bürger und Beschäftigten und Unternehmen abgefedert und vor allem die Pandemie in internationaler Zusammenarbeit bewältigt werden. In den Wochen seit Ausbruch der Pandemie haben die Menschen in Deutschland großes Verantwortungsbewusstsein und beeindruckende Solidarität gezeigt. Durch die weitestgehende Einhaltung der Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung haben sie die Eindämmung des Virus ermöglicht.
„Es ist sehr wichtig, dass wir mit den beschlossenen Maßnahmen alle Betroffenen in den Blick nehmen und umfassende Antworten auf die Vielzahl der sich stellenden Fragen finden. Das gilt sowohl für die Risikogruppen, die wir schützen wollen, das gilt aber auch für alle Beschäftigten, die „systemrelevant“ sind, damit – trotz Krise – so etwas wie Normalität gelebt werden kann“, macht De Ridder deutlich. Neben den Konktakteinschränkungen und den Corona-Soforthilfen hat die Bundespolitik die Weichen dafür gestellt, dass der öffentliche Gesundheitsdienst kurzfristig personell erheblich verstärkt, Kapazitäten für eine effektive und umfassende Testung kontinuierlich ausgebaut, die Finanzierung für den Ausbau der Intensivversorgung sichergestellt und persönliche Schutzausrüstung für Ärztinnen und Pflegekräfte beschafft wurden. Nicht zu vergessen sei auch, dass die Bundesregierung erhebliche Mittel für die Erforschung eines Impfstoffes zur Verfügung stellt. Dass diese Impfstoffe aber allen Menschen zur Verfügung stehen müssen und nicht von Regierungen mit hoher Zahlungskraft aber geringer politischer Moral wie etwa den USA reserviert werden dürfen, darum kämpft die Außenpolitikerin De Ridder und hat dies in der letzten Woche auch in einer Plenardebatte zur Novellierung des Außenhandelsgesetzes betont. Damit hat sich De Ridder nicht nur Freunde gemacht: „Meine Mitarbeiterinnen und ich werden von rechtsradikalen und populistischen Akteuren beschimpft und bedroht; einschüchtern lassen wir uns aber nicht!“, versichert die Sozialdemokratin.
Wichtig ist ihr der Hinweis, dass wer in einer wirtschaftlich schwierigen Lage ist, nicht auch noch die Sorge entsteht, Haus und Hof zu verlieren: Vermieter dürfen die Mietverhältnisse wegen Mietschulden für einen Übergangszeitraum erst einmal nicht kündigen. Gleiches gilt für Zahlungen für Strom und Gas, aber auch für Telefonverträge oder auf Grundlage von Verbraucherdarlehensverträgen aufgeschoben werden können. Auch wurde jüngst das Kurzarbeitergeld auf Initiative der SPD bis Ende des Jahres aufgebessert und für Unternehmen wurden die Regelungen zur Zahlung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen geändert. Sind Unternehmen dagegen bereits in Engpässe geraten, hilft auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau mit Schnellkrediten für die benötigte Liquidität. Ergänzend dazu wurde der Bürgschaftshöchstbetrag auf 2.5 Millionen Euro verdoppelt und die Bundesregierung richtet derzeit einen Wirtschaftsstabilisierungsfond ein, damit kein Unternehmen in der Krise untergehen muss.
Ein besonderes Augenmerk legt De Ridder auf die Maßnahmen für Familien und Kinder, denn für viele Beschäftigte ist die Arbeitssituation im Homeoffice mit Kindern eine große Belastung, weiß die Politikerin aus vielen Telefonaten: Um das Einkommen von Familien auch in Krisenzeiten zu sichern, wird für Familien mit geringen und kleinen Einkommen der Bezug des Kinderzuschlags vorübergehend erleichtert. Sorgeberechtigte, die durch Schließungen von Kitas oder Schulen Verdienstausfälle erleiden, erhalten daher für bis zu sechs Wochen eine Entschädigung in Höhe von 67 Prozent des Verdienstausfalls. Auch die Regelungen zum Elterngeld werden vorübergehend angepasst. Zum Schutz von Kindern vor häuslicher Gewalt hat die Bundesregierung die Beratungsangebote ausgebaut, die sich an Eltern oder an die Kinder selbst richten. Zum Schutz von Frauen vor Gewalt gibt es das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“, das auch während der Pandemie mit allen Funktionen und Zugängen durch Notfallpläne aufrechterhalten wird. „Es wäre aber auch gut, wenn die Kommunen jetzt flächendeckend auf die KiTa-Beiträge verzichten würden und die Eltern dann wenigstens ein klein wenig entlastet wären. Wie der Schulbetrieb anlaufen wird, müssen wir zudem ganz genau beobachten und vermeiden, dass sich Kinder und Jugendliche, deren Lehrerinnen oder der Eltern infizieren“, so De Ridder.
Neben den Abiturientinnen und den Grundschülern macht sich die Politikerin vor allem auch Sorgen um die Auszubildenden und die Studierenden; hier sieht sie die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek in der Pflicht, mehr Unterstützung zu leisten: „Studiere ohne wohlhabende Eltern, die bisher kein BAFÖG erhalten haben, ihr Studium aber über Nebenjobs finanzieren und jetzt aber wegfallen, brauchen ebenso Hilfe wie Unternehmen, die aufgrund von finanziellen Problemen keine Praktika mehr anbieten oder gar Ausbildungsverträge kündigen“, betont De Ridder.
Da De Ridder stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss und im Parlamentarischen Beirat für Nachhaltigkeit ist, nimmt sie auch dort an den Telefon- und Videokonferenzen teil: Gemeinsam mit Logistikunternehmen, Industrie und Handel wird dort intensiv daran gearbeitet, die Grundversorgung mit Lebensmitteln und anderen Gütern des täglichen Bedarfs aufrechtzuerhalten. Dazu ist ein ungehinderter Warenverkehr unerlässlich – national wie grenzüberschreitend: „So muss niemand fürchten, dass es zu Hamsterkäufen kommt, da die Supermärkte regelmäßig beliefert werden. Und auch die heimische Landwirtschaft haben wir ja durch zahlreiche Maßnahmen unterstützt, so zum Beispiel durch die kontrollierte Einreise von Erntehelfern oder der unkomplizierten Hinzuverdienstmöglichkeit für Inländerinnen, so dass Ernteausfälle vermieden können.“
„Unser Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger in dieser Krisensituation weiterhin bestmöglich zu schützen und zu unterstützen. Daher werden wir die Maßnahmen schrittweise und mit Augenmaß den sich verändernden Bedingungen anpassen. Auch um die Hilfsmaßnahmen für Künstlerinnen und Kulturschaffende ringen wir gerade. Die Fülle der Maßnahmen ist enorm, das Gewicht der Verantwortung mindestens genauso“, schließt De Ridder.
