Berlin/Grafschaft Bentheim/Emsland. Bei einem Treffen mit den Vertreterinnen und Vertretern der EURERGIO in Berlin besprach die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder wichtige Kernpunkte der zukünftigen deutsch-niederländischen Zusammenarbeit. Im Fokus stehen insbesondere der grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt, die Infrastruktur zwischen den beiden Ländern sowie die Kritik an der Maut.
„Die deutsch-niederländische Zusammenarbeit hat unsere Regionen auf beiden Seiten der Grenze gestärkt. Es ist wichtig, dass wir nun die Weichen für die Zukunft stellen, wofür wir noch wesentlich mehr in den Bereichen der grenzüberschreitenden Arbeitsmarktpolitik und des Infrastrukturausbaus tun müssen. Unsere bereits hervorragende Zusammenarbeit fördert den wirtschaftlichen und sozialen Erfolg beider Länder. Wir wollen das Engagement noch ausweiteten, um die bestehenden Probleme konkret anzusprechen und auszuräumen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Die Vertreterinnen und Vertreter der EUREGIO nutzten die gemeinsame Bahnfahrt von Bad Bentheim nach Berlin mit De Ridder, um über den Ausbau der Infrastruktur zu sprechen, wozu insbesondere die Bahninfrastruktur zählt. De Ridder setzte sich in den vergangenen Monaten wiederholt für den Einsatz neuerer IC-Züge auf der Strecke Berlin-Amsterdam ein, da die veralteten Modelle aktuell zahlreiche Probleme verursachen. Die Ankündigung der Bahn, neue Züge auf dieser Strecke erst ab 2023 einsetzen zu wollen, genügt De Ridder nicht – gleiches gilt für den Einsatz der ICE 4 Züge.
„Die Infrastruktur ist das Herzstück einer funktionierenden und erfolgreichen Wirtschaft auf beiden Seiten der Grenze. Es ist schon länger nicht mehr hinnehmbar, dass unsere Schieneninfrastruktur im Bereich des Einsatzes von Zügen derart unterversorgt ist. Die zahlreichen Ausfälle und Probleme mit den bisherigen IC-Zügen machen den Reisenden sowie den Pendlerinnen und Pendlern zu schaffen. Darüber hinaus bedeuten Zugausfälle – sofern diese sich häufen – einen spürbaren Einschnitt in die Wirtschaftskraft. Die mittel- bis langfristigen Planung zum Einsatz neuer Züge auf dieser Strecke genügt nicht. Es ist nun an der Zeit, den politischen Druck für eine gemeinsame und starke Infrastruktur zu erhöhen und Taten folgen zu lassen“, bekräftigt De Ridder.
Zu den besonders kritischen Punkten für die Menschen in der grenznahen Region zählt die Autobahnmaut, die deutschlandweit vor der Einführung steht. De Ridder betont in diesem Zusammenhang, dass insbesondere die Region Grafschaft Bentheim und das Emsland davon spürbar negativ betroffen sind. „Die SPD war noch nie ein Freund der Maut, da diese insbesondere für den kleinen Grenzverkehr hinderlich ist. Jedoch hat sich meine Fraktion im Zuge des Koalitionskompromisses darauf eingelassen. Als überzeugte Europäerin spreche ich mich jedoch weiterhin gegen die Maut aus und werde auch in den abschließenden Beratungen gegen sie stimmen“, macht De Ridder deutlich.
Die Vertreterinnen und Vertreter der EUREGIO erläuterten zudem, dass es einen dringenden Verbesserungsbedarf in der grenzüberschreitenden Anerkennung von beruflichen Abschlüssen und Qualifizierungen gibt. Als Bildungspolitikerin betont die SPD-Bundestagsabgeordnete, dass hier ein deutlicher Verbesserungsbedarf besteht; während in den vergangenen Jahren durch die Bologna-Reform viel im Bereich der europäischen Anerkennungspraxis im hochschulischen Bereich geschehen ist, hängt die Integration der beruflichen Anerkennung noch hinterher. „Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die gegenseitige Anerkennungspraxis auch im Berufsbildungsbereich gestärkt wird und das wir hier mehr für europaweite Standards tun müssen. Neben der generellen Personenfreiheit geht es hier um die Freiheit, auch in den europäischen Nachbarländern tatsächlich arbeiten zu können“, so De Ridder weiter.
De Ridder bedankt sich bei den Vertreterinnen und Vertretern der EUREGIO für das konstruktive und informative Gespräch und sagt weitere Zusammenarbeit mit der SPD in allen wichtigen Bereichen zu.
