Parlamentarier schützen Parlamentarier

Parlamentarier schützen Parlamentarier

Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder setzt sich im Rahmen des Parlamentarierschutzprogramms für türkische Abgeordnete ein.

„Wir Abgeordnete des Deutschen Bundestages sind erschrocken über den menschenverachtenden Terroranschlag in Istanbul. Wir begrüßen, dass der Anschlag auch von der Opposition in der Türkei unmissverständlich verurteilt wird. Bereits vor Wochen haben wir uns fraktionsübergreifend zusammengefunden, um das Programm des Bundestages ‚Parlamentarier schützen Parlamentarier‘ im Falle unserer türkischen Parlamentskolleginnen und -kollegen zu nutzen“, erklärt die SPD-Bundestagabgeordnete Dr. Daniela De Ridder.

Die Lage in der Türkei wird von den Abgeordneten differenziert gewertet. Die politische Debatte in einem Land darf aber in keinem Fall dazu führen, dass frei gewählte Abgeordnete wie auch Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Journalistinnen und Journalisten, inhaftiert würden. Deshalb solidarisieren sich die Abgeordneten in Form von persönlichen Patenschaften mit ihnen.

„Wir verlangen, dass insbesondere die demokratischen Rechte der Abgeordneten respektiert werden und aus ihrem Mandat keinerlei Verfolgung oder andere Repressalien entstehen. Wir ersuchen die türkische Regierung um die sofortige Freilassung von Inhaftierten“, so De Ridder weiter.

Nun soll jede Möglichkeit genutzt werden, um auf die Lage der türkischen Kolleginnen und Kollegen aufmerksam zu machen. Zurzeit sind 36 Abgeordnete der HDP in das Parlamentarierschutzprogramm aufgenommen. Das Programm steht aber für alle bedrohten Kolleginnen und Kollegen in der Türkei und anderen Ländern offen.

„Heute um 13 Uhr kamen die im PsP-Programm engagierten MdB zu einer gemeinsamen Aktion vor dem Reichstag zusammen und hielten dabei Fotos ihrer Kolleginnen und Kollegen in der Türkei hoch. Wir möchten damit ein deutliches Zeichen unserer Solidarität mit der verfolgten HDP setzen“, erklärt De Ridder abschließend.

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *